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Der Tod der Meinungsfreiheit in Hongkong

NEW YORK – Die Zeitung Apple Daily aus Hongkong musste ihre Arbeit einstellen. Am Tag der Schließung standen die Menschen Schlange, um ein Exemplar der letzte Ausgabe mit einer Auflage von einer Million Stück zu ergattern. Das Schicksal der Zeitung war bereits im letzten Jahr besiegelt worden, als die kommunistische Regierung Chinas ein strenges nationales Sicherheitsgesetz für Hongkong verabschiedete. Ihre Büros wurden von der Polizei durchsucht. Ihre Journalisten wurden bedroht. Ihr Vermögen wurde eingefroren. Die Gehälter konnten nicht mehr gezahlt werden. Leitende Redakteure und der führende Kolumnist wurden festgenommen.

Das angebliche Verbrechen der Zeitung: „Kooperation mit ausländischen Mächten“ oder wie es der frühere Hongkonger Regierungschef C.Y. Leung derb ausdrückte „Kooperation mit Abschaum aus dem Ausland.“ Das wahre Vergehen aber war ihre äußerst kritische Berichterstattung über die kommunistische Partei in China, die Hongkonger Regierung und die korrupten Geschäftsmacher und Politiker der Stadt seit der Gründung der Zeitung durch Jimmy Lai im Jahr 1995.

Lai selbst ist schon seit fast einem Jahr inhaftiert und wegen Betrugs, Kooperation mit ausländischen Mächten und der Teilnahme an illegalen Demonstrationen angeklagt. Theoretisch droht ihm eine lebenslange Haftstrafe.

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