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Todesverachtendes Europa

Während sich die Europäische Union darauf vorbereitet, später in diesem Monat den 50. Jahrestag des Vertrages von Rom zu feiern, wird die EU weithin als in die Knie gegangen wahrgenommen. Dem Empfinden nach ist die europäische Integration im Jahr 2005, als niederländische und französische Referenden unerwartet den EU-Verfassungsentwurf torpedierten, irgendwie ihrem Waterloo begegnet.

Medienberichte haben sich auf die Lähmung konzentriert, die die EU-Entscheidungsfindung erfasst haben soll, doch die Realität sieht anders aus. Die EU ist weit davon entfernt, einen unwiderruflichen Schicksalsschlag erlitten zu haben, sondern geht wie gewohnt ihren Geschäften nach und setzt still ihre Arbeit fort, neue Richtlinien und Projekte zu gestalten.

Betrachten wir einige Schlagzeilen jüngeren Datums. Die EU arbeitet eine Energie- und Umweltstrategie aus, die darauf abzielt, den selbstschädigenden Wettbewerb innerhalb Europas um Öl und Gas zu beenden, während sie Europa außerdem als global führend in der Bemühung den Klimawandel zu stoppen etabliert. Die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Union mag zwar noch nicht bedeuten, dass sich Europa mit einer Stimme an die Welt wendet, doch sie nimmt Form an und hat bereits einige der Wunden geheilt, die durch Unstimmigkeiten über den Krieg im Irak verursacht worden sind. Ebenso wichtig ist, dass es durch einen steigenden Euro und einen einzigen Marktplatz für Finanzdienstleistungen, der jetzt in Sichtweite kommt, mit Europas wirtschaftlicher Integration weiterhin vorangeht.

Der Ausgangspunkt für den unglücklichen Versuch der EU eine gemeinsame Verfassung zu entwerfen waren Ängste, dass ihre Entscheidungsfindungsmechanismen durch den Beitritt so vieler neuer Mitglieder, zuerst im Mai 2004 und erneut am Anfang dieses Jahres, überlastet würden. Der Verfassungsvertrag ist ursprünglich entworfen worden, um das System zu rationalisieren und wurde erst später übertrieben begeistert zu dem langatmigen und hochtrabenden Dokument erweitert, das jetzt zu toten Buchstaben geworden ist.