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Entnationalisierung des EZB-Direktoriums

Der Chefökonom der Europäischen Zentralbank, Otmar Issing, wird sein Amt laut Plan zwar erst im Mai 2006 niederlegen, doch hinter den Kulissen sind die politischen Manöver und Schachzüge um seine Nachfolge bereits in vollem Gang.

Wird die derzeitige Praxis beibehalten, so wird die Wahl für diese Schlüsselposition auf der Grundlage der Nationalität, und nicht des Verdienstes getroffen. Im Hinblick auf den Nachfolger von Herrn Issing steht in diesem Augenblick lediglich fest, dass er oder sie aus Deutschland kommen wird.

Der Grund hierfür ist, dass sich die großen Länder so benehmen, als ob ihnen die Sitze im Direktorium „gehörten“, als gäbe es also einen „deutschen Sitz“, einen „spanischen Sitz“, einen „italienischen Sitz“ und so weiter. Sie kommen mit diesem Griff nach der Macht durch, obwohl er dem Vertrag von Maastricht widerspricht, in dem die Nationalität als Kriterium für die Mitgliedschaft im Direktorium ausgeschlossen wird.

Das Muster war allzu offensichtlich. Zuerst war es die umstrittene Ernennung des Spaniers Jose Manuel Gonzales-Paramo, der seinen Landsmann Domingo Solans im Mai 2004 im Direktorium ablöste. Im Mai dieses Jahres löst Lorenzo Bini-Smaghi einen anderen Italiener ab, den ausscheidenden Tommaso Padoa-Schioppa.