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Noch steht Europa

BRÜSSEL – Angesichts der Schlagzeilen könnte man meinen, die 400 Millionen Bürger, die zur Teilnahme an den jüngsten Wahlen zum Europaparlament berechtigt waren, hätten sich in überwältigender Zahl gegen die Europäische Union ausgesprochen. Zwar erhielten überwiegend euroskeptische Protestparteien rund ein Fünftel der Stimmen. Doch das Wahlergebnis als Ablehnung Europas zu beschreiben, ist einfach nicht ganz richtig (und auch nicht ganz fair).

Obwohl ständig zu hören ist, dass die EU ihren Bürgern zu weit entrückt sei, zeigen Meinungsumfragen konsequent, dass das Vertrauen in die wichtigen europäischen Institutionen nach wie vor höher ist als jenes in nationale Institutionen. EU-weit genießt das Europaparlament im Durchschnitt immer noch höhere Zustimmungswerte als die nationalen Parlamente. Auch wenn sich die Vertrauenslücke in den letzten Jahren etwas verringert hat, hat selbst die anhaltende Rezession – für die häufig die von der EU verhängte Sparpolitik und die Krise in der Eurozone verantwortlich gemacht werden – den Vorteil des Europaparlaments gegenüber den nationalen Parlamenten nur marginal reduziert.

Jüngste Umfragen legen nahe, dass europaweit noch immer etwa 40% der Bevölkerung dem Europaparlament vertrauen, während nur 25% ihren nationalen Parlamenten trauen. Zudem genießt das Europaparlament weiterhin viel mehr Vertrauen als der US-Kongress, dessen Zustimmungsraten inzwischen bei unter 10% liegen. Angesichts dieses allgemeinen Vertrauensverlustes in die parlamentarischen Institutionen auf beiden Seiten des Atlantiks schlägt sich das Europaparlament vergleichsweise gut.

Auch lehnen nicht alle Protestparteien die EU ab. In Europas Krisenländern stimmten die jungen Leute – die von der derzeitigen Lage am härtesten betroffen sind – en masse für linke „austeritätsfeindliche“ Parteien, insbesondere in Griechenland. Doch lehnen diese Parteien die EU nicht ab; im Gegenteil: Sie wünschen sich mehr Solidarität von der EU, was ihre Regierungen in die Lage versetzen würde, mehr auszugeben.