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Dejavu im Nahostkonflikt

Wiederholt sich Geschichte am Ende doch? Die jüngste Entwicklung im Nahostkonflikt legt eine Bejahung dieser Frage nahe, denn die Dinge zum Ende der Amtszeit von George W. Bush ähneln zunehmend dem letzten Jahr der Präsidentschaft von Bill Clinton. Beide versuchten und versuchen am Ende ihrer Amtszeit die Lösung eines der gefährlichsten Konflikte der Weltpolitik, nämlich des Nahostkonflikts. Und beiden drohte und droht die Zeit davonzulaufen.

Man könnte sich mit gutem Grund an den Kopf fassen, denn ganz offensichtlich wurden bei der Lösung des Nahostkonflikts durch den amtierenden Präsidenten der USA sieben Jahre nahezu unnütz vertan! Jetzt also ist man wieder am Ausgangspunkt angekommen und will die im Januar 2000 achtlos weggeworfenen Verhandlungsfäden von Camp David und dem ägyptischen Badeort Taba wieder aufnehmen. Aber auch für diesen Fall gilt die kluge Erkenntnis: Besser spät als nie!

Noch weiß man nicht einmal genau, ob überhaupt und wenn ja wann diese Konferenz stattfinden wird. Nur ihr Ort ist bisher bekannt: die Stadt Annapolis in den USA. Dort also soll demnächst eine Nahostkonferenz zusammentreten, die den Beginn ernsthafter Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern bringen soll.

Es soll dabei um den Endstatus zwischen den Konfliktparteien gehen, vor allem um einen eigenen palästinensischen Staat, seine Grenzen (die vom Juni 1967 inklusive eines verhandelten Austauschs von Gebietsteilen), seine Hauptstadt (Jerusalem), israelische Siedlungen, das Rückkehrrecht für die palästinensischen Flüchtlinge, um Sicherheits- und zahlreiche andere Fragen. Und um die Beendigung des seit Jahrzehnten anhaltenden Kriegszustandes und um eine Anerkennung Israels durch die arabischen Staaten.