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Informationskrieg versus Soft Power

CAMBRIDGE – Russlands Einmischung in die US-Präsidentschaftswahl 2016 und seine mutmaßlichen Hacker-Angriffe auf die Wahlkampfserver des französischen Präsidenten Emmanuel Macron dürften angesichts von Präsident Wladimir Putins (Miss-)Verständnis von Soft Power niemanden überraschen. Vor seiner Wiederwahl 2012 erklärte Putin gegenüber einer Moskauer Zeitung: „Soft Power ist ein Komplex aus Instrumenten und Methoden zum Erreichen außenpolitischer Ziele ohne Anwendung von Gewalt, durch Information und andere Möglichkeiten der Einflussnahme.“

Aus der Perspektive des Kremls waren die farbigen Revolutionen in benachbarten Ländern und der Arabische Frühling Beispiele für den Einsatz von Soft Power als neue Form der hybriden Kriegsführung durch die Vereinigten Staaten. 2013 ist das Konzept der Soft Power in das außenpolitische Konzept Russlands aufgenommen worden, und im März 2016 erklärte der russische Generalstabschef Waleri Gerasimow, dass es „unmöglich ist, mit konventionellen Streitkräften“ auf externe Bedrohungen dieser Art zu reagieren, „denen man nur mit den gleichen hybriden Methoden etwas entgegensetzen kann“.

Was ist Soft Power? Einige denken, damit seien alle Aktionen mit Ausnahme von militärischen gemeint, aber das ist falsch. Soft Power ist die Fähigkeit, das, was man will, durch Anziehungs- und Überzeugungskraft zu erreichen, und nicht durch Androhung von Zwang oder wirtschaftliche Anreize.

Soft Power an sich ist weder gut noch schlecht. Ein Werturteil hängt von den Mitteln, dem Zweck und den Konsequenzen einer Aktion ab. Es ist nicht zwangsläufig besser, jemandem den Kopf als den Arm zu verdrehen (obgleich die Zielperson in der Regel mehr Autonomie über mentale Prozesse besitzt als über körperliche). Osama bin Laden hat die Männer, die im September 2001 Flugzeuge ins World Trade Center gesteuert haben weder bedroht, noch bezahlt: Er hat sie mit seinen Ideen überzeugt, Böses zu tun.

Attraktivität als weiche Machtressource kann offensiv eingesetzt werden. Im „Kampf um die Herzen und Köpfe“ der Menschen geben Länder schon seit langem Milliarden für Public Diplomacy und mediale Verbreitung aus, die als Adressaten vor allem ausländische Öffentlichkeiten zum Ziel haben. Soft-Power-Instrumente wie der Marshallplan und der amerikanische Auslandsrundfunk Voice of America haben mit über den Ausgang des Kalten Krieges entschieden.

Nach dem Kalten Krieg waren russische Eliten überzeugt, dass die Europäische Union, die NATO-Erweiterung und die westliche Demokratieförderung dazu dienen sollten, Russland zu isolieren und zu bedrohen. Entsprechend versuchten sie russische Soft Power zu entwickeln, indem sie eine Ideologie des Traditionalismus, der staatlichen Souveränität und der nationalen Exklusivität förderten. Dies fand in Ländern wie Ungarn Widerhall, wo Ministerpräsident Viktor Orbán die „illiberale Demokratie“ preist, und auch in der Diaspora entlang der russischen Grenzen, in armen Ländern Zentralasiens und bei rechtspopulistischen Bewegungen in Westeuropa.

Informationskrieg kann offensiv eingesetzt werden, um Rivalen zu entmachten und das kann als „negative Soft Power“ betrachtet werden. Indem man die Werte anderer angreift, kann man ihre Attraktivität und dementsprechend ihre Soft Power verringern.

Nichtstaatliche Akteure haben längst erkannt, dass multinationale Konzerne der Gefahr ausgesetzt sind, dass sich ihr Markenwert durch „Naming & Shaming“-Kampagnen ‒ das Veröffentlichen von Verstößen ‒ verringert. Die vorliegenden Erkenntnisse lassen darauf schließen, dass Russland, als es 2015 anfing in den amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf einzugreifen, das Ziel hatte das Vertrauen in den demokratischen Prozess in den USA zu untergraben. Die Wahl von Donald Trump, der Putin gelobt hatte, war ein Bonus.

Jetzt soll die russische Einmischung in die Innenpolitik europäischer Demokratien die Attraktivität der NATO, der Verkörperung westlicher Hard Power, verringern, die Russland als Bedrohung betrachtet. Wer das Ringen um die Herrschaft in Europa für sich entscheiden kann, hing im neunzehnten Jahrhundert vor allem davon ab, wessen Armee den Sieg davon trägt; heute hängt es auch davon ab, wessen Story sich durchsetzt.

Informationskrieg geht weit über Soft Power hinaus und ist nicht neu. Die Manipulation von Ideen und Wahlprozessen mithilfe von Bargeld hat eine lange Tradition, und Hitler und Stalin zählten zu den Ersten, die den Rundfunk für ihre Attacken zu nutzen wussten. Sendungen, die zu propagandistisch wirken, mangelt es jedoch an Glaubwürdigkeit und sie üben auf einige Adressaten keine Anziehungskraft – oder Soft Power – aus.

Internationale Politik wetteifert um Glaubwürdigkeit und Austauschprogramme, in denen sich persönliche Beziehungen unter Studenten und jungen Führungskräften entwickeln, erweisen sich oftmals als deutlich wirkungsvoller beim Entfalten von Soft Power. In den 1960er-Jahren hat der Rundfunkjournalist Edward R. Murrow gesagt, die Kunst der internationalen Kommunikation sei nicht die elektronische Übermittlung über Tausende von Kilometern, sondern finde im persönlichen Gespräch statt.

Aber wie verhält es sich in der Welt von heute, wo „Freunde“ nur einen Klick entfernt sind, Social Bots menschliche Nutzer imitieren und bezahlte Trolle oder Maschinen Fake News erzeugen und verbreiten? Russland hat diese Methoden perfektioniert.

Neben den offiziellen Sprachrohren der öffentlichen Diplomatie wie Russia Today und Sputnik sind in Russland Heerscharen von bezahlten Trollen und Botnets damit beschäftigt, falsche Informationen zu erzeugen, die später in Umlauf gebracht werden und so belegbar wirken, als ob sie wahr wären. 2016 ist der russische Nachrichtendienst einen Schritt weiter gegangen und hat das private Netzwerk des Democratic National Committee, der obersten Organisation der US-Demokraten, gehackt, Informationen gestohlen und online veröffentlicht, um der Kandidatur von Hillary Clinton zu schaden.

Informationskrieg hat auch früher schon stattgefunden, aber dank digitaler Technologien ist er heute billiger, schneller und weitreichender und auch schwieriger aufzudecken und leichter zu dementieren. Doch auch wenn der russische Informationskrieg einigermaßen erfolgreich Störungen verursacht und die US-Wahl 2016 teilweise beeinflussen konnte, ist es nicht gelungen Soft Power zu entfalten. Das Beratungsunternehmen Portland Communications in London veröffentlicht einen Soft Power 30-Index, auf dem Russland Platz 27 belegt.

Eine Untersuchung des Thinktanks Finnish Institute of International Affairs aus dem Jahr 2016 hat ergeben, dass russische Propaganda wenig Einfluss auf westliche Mainstream-Medien und in keinem Fall einen politischen Kurswechsel bewirkt hat. Und einer Umfrage des Thinktanks Chicago Council on Global Affairs zufolge war Russlands Popularität unter Amerikanern im vergangenen Dezember so gering wie zuletzt 1986 im Kalten Krieg.

Es ist eine Ironie, dass sich Russlands Informationskrieg den Trump-Bonus nicht zunutze gemacht, sondern den US-Präsidenten durch die erhebliche Verringerung der russischen Soft Power in Amerika behindert hat. Wie einige Analysten betonen, ist es am besten, dem Beschuss mit Unwahrheiten aus allen Rohren („fire hose of falsehoods“) nicht damit zu begegnen, auf alle Lügen eingehen zu wollen, sondern damit, vor dieser Methode zu warnen und sich davor zu schützen. Wie Macrons Sieg gezeigt hat, könnten die Wahlen in Europa 2017 davon profitieren vorgewarnt zu sein.

Aus dem Englischen von Sandra Pontow.