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Amerikas Rückkehr nach Kuba

PEKING – Barack Obamas Besuch auf Kuba ist der erste eines US-Präsidenten seit dem von Calvin Coolidge 1928. Amerikanische Investoren, Auslandskubaner, Touristen, Wissenschaftler und Betrüger werden folgen. Die Normalisierung der bilateralen Beziehungen wird für Kuba Chancen und Gefahren bergen; für die USA ist sie eine enorme Reifeprüfung.

Die von Fidel Castro vor 57 Jahren geleitete Revolution war ein enormer Affront für die US-Psyche. Seit Gründung der USA hat deren Führung immer wieder den Anspruch des amerikanischen Exzeptionalismus erhoben. Das US-Modell ist laut ihrer Aussage so überzeugend, dass jedes anständige Land sich der Führung Amerikas doch zwangsläufig anschließen müsse. Wenn ausländische Regierungen dumm genug seien, den „American Way“ abzulehnen, sollten sie Vergeltung dafür erwarten, dass sie den US-Interessen (die aus US-Sicht mit dem universellen Interesse übereinstimmen) schadeten und so die Sicherheit der USA gefährdeten.

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Havanna liegt nur 145 km von den Florida Keys entfernt, und Amerika hat sich schon immer auf Kuba eingemischt. So äußerte Thomas Jefferson 1820, die USA „sollten Kuba bei der ersten sich bietenden Gelegenheit einnehmen“. Sie taten es schließlich 1898, als sie bei einer kubanischen Rebellion gegen Spanien eingriffen, um ihre faktische wirtschaftliche und politische Hegemonie über die Insel geltend zu machen.

In den darauf folgenden Kämpfen schnappten sich die USA Guantánamo als Marinestützpunkt und beanspruchten (im heute berüchtigten „Platt Amendment“) ein künftiges Recht, auf Kuba zu intervenieren. In der Folge wurde Kuba mehrfach von US-Marineinfanteristen besetzt, und die Amerikaner eigneten sich schnell die meisten der lukrativen kubanischen Zuckerplantagen an, die das wirtschaftliche Ziel der US-Intervention gewesen waren. General Fulgencio Batista, der schließlich von Castro gestürzt wurde, war der Letzte in einer langen Reihe von den USA installierter und an der Macht gehaltener Gewaltherrscher.

Die USA hielten Kuba unter ihrer Fuchtel, und entsprechend den Interessen US-amerikanischer Investoren beschränkte sich die Exportwirtschaft in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts weiterhin auf wenig mehr als Zucker- und Tabakplantagen. Castros Revolution zum Sturz Batistas ziele auf die Schaffung einer modernen, diversifizierten Volkswirtschaft. Dieses Ziel wurde allerdings mangels einer klaren Strategie nicht erreicht.

Castros 1959 einsetzende Landreformen und Verstaatlichungen alarmierten die US-Zuckerinteressen und führten dazu, dass die USA neue Handelsbeschränkungen gegen Kuba verhängte. Diese eskalierten in Beschränkungen der zulässigen Zuckerexporte Kubas in die USA und einem US-Ausfuhrverbot für Öl und Lebensmittel nach Kuba. Als sich Castro an die Sowjetunion wandte, um diese Lücke zu füllen, erteilte Präsident Dwight Eisenhower der CIA in einer Geheimverordnung den Auftrag, das neue Regime zu stürzen. Dies führte dann 1961, während der ersten Monate der Regierung John F. Kennedys, zur katastrophalen Schweinebucht-Invasion.

Später erhielt die CIA grünes Licht, Castro zu ermorden. Im Jahre 1962 entschied sich der sowjetische Regierungschef Nikita Chruschtschow, eine weitere US-Invasion zu verhindern – und den USA eine Lektion zu erteilen –, indem er heimlich Atomraketen auf Kuba installierte. Dies löste im Oktober 1962 die Kubakrise aus, die die Welt an den Rand der atomaren Vernichtung brachte.

Durch unglaubliche Beherrschtheit Kennedys und Chruschtschows und eine Menge Glück kam die Menschheit noch einmal davon; die sowjetischen Raketen wurden abgezogen, und die USA versprachen, keine weitere Invasion zu starten. Stattdessen verschärften die USA das Handelsembargo, verlangten eine Rückgabe des verstaatlichen Eigentums und drängten Kuba unwiderruflich in die wartenden Arme der Sowjetunion. Kubas Zucker-Monokultur blieb bestehen, nur dass ihre Produktion statt in die USA jetzt in die Sowjetunion ging.

Das halbe Jahrhundert einer Wirtschaft sowjetischen Stils, verschärft durch das US-Handelsembargo und die damit verbundene Politik, forderte einen hohen Tribut. Von der Kaufkraft her beträgt Kubas Pro-Kopf-Einkommen etwa ein Fünftel des US-Niveaus. Doch Kubas Leistungen bei der Alphabetisierung und der Verbesserung der öffentlichen Gesundheit sind beträchtlich. Die Lebenserwartung in Kuba entspricht der in den USA und ist deutlich höher als in den meisten Ländern Lateinamerikas. In den letzten Jahren haben kubanische Ärzte eine wichtige Rolle bei der Krankheitsbekämpfung in Afrika gespielt.

Die Normalisierung der diplomatischen Beziehungen schafft zwei stark unterschiedliche Szenarien für die Beziehungen zwischen den USA und Kuba. Im ersten Szenario verfallen die USA wieder auf ihre alten schlechten Gewohnheiten und verlangen von Kuba drakonische politische Maßnahmen im Austausch gegen „normale“ bilaterale Wirtschaftsbeziehungen. Der Kongress könnte etwa kompromisslos auf der Rückgabe des während der Revolution verstaatlichten Eigentums, dem unbeschränkten Recht der Amerikaner zum Kauf kubanischen Landes und sonstigen Eigentums, der Privatisierung staatseigener Unternehmen zu Ausverkaufspreisen und dem Ende der fortschrittlichen Sozialpolitik etwa im öffentlichen Gesundheitssystem bestehen. Das könnte hässlich werden.

Im zweiten Szenario, das eine Abkehr von ihrem historischen Verhalten darstellen würde, würden die USA Selbstbeschränkung üben. Der Kongress würde die Handelsbeziehungen zu Kuba wiederherstellen, ohne darauf zu beharren, dass Kuba sich nach amerikanischem Vorbild neu ausrichtet, oder Kuba zu zwingen, die Verstaatlichungen im Gefolge der Revolution anzugehen. Es würde kein Druck auf Kuba ausgeübt, sein staatlich finanziertes Gesundheitswesen aufzugeben oder den Gesundheitssektor für private amerikanische Investoren zu öffnen. Die Kubaner freuen sich auf eine von gegenseitigem Respekt geprägt Beziehung, aber sträuben sich gegen die Aussicht auf eine neuerliche Knechtschaft.

Was nicht heißen soll, dass sich Kuba mit eigenen Reformen Zeit lassen sollte. Kuba sollte seine Währung rasch zu Handelszwecken konvertierbar machen, die Eigentumsrechte stärken und (mit viel Sorgfalt und Transparenz) einige Unternehmen privatisieren.

Derartige marktgestützte Reformen könnten im Verbund mit robusten öffentlichen Investitionen Wirtschaftswachstum und Diversifizierung ankurbeln und zugleich Kubas Erfolge im Bereich der Gesundheit, der Bildung und der sozialen Dienste schützen. Kuba kann und sollte auf eine soziale Demokratie im Stile Costa Ricas hinarbeiten statt auf den kruderen Kapitalismus der USA. (Der erstgenannte Verfasser war vor 25 Jahren derselben Ansicht in Bezug auf Polen: Es sollte sich um eine soziale Demokratie skandinavischen Stils bemühen statt um den Neoliberalismus Ronald Reagans und Margaret Thatchers.)

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Die Wiederaufnahme der Wirtschaftsbeziehungen zwischen den USA und Kuba ist daher ein Test für beide Länder. Kuba braucht beträchtliche Reformen, um sein wirtschaftliches Potenzial auszuschöpfen, ohne dabei seine großartigen sozialen Erfolge zu gefährden. Die USA müssen sich in nie dagewesener und für sie ungewohnter Selbstbeherrschung üben, um Kuba die Zeit die den Spielraum zu ermöglichen, eine moderne, diversifizierte Volkswirtschaft aufzubauen, deren Eigentümer und Betreiber primär die Kubaner selbst sind und nicht ihre nördlichen Nachbarn.

Aus dem Englischen von Jan Doolan