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Düstere Aussichten für Russland

MOSKAU – Russlands wirtschaftliche Aussichten sehen zunehmend düster aus. Im vergangenen Jahr haben fallende Energiepreise und internationale Sanktionen zu einem BIP-Rückgang von 3,7% beigetragen. Die Reallöhne im Lande sind um rund 10% gefallen. Dieser negative Trend dürfte sich im laufenden Jahr fortsetzen. Die öffentlichen Ausgaben im Bildungs- und im Gesundheitswesen sollen 2016 um 8% gekürzt werden.

Die planlosen Versuche des Kremls, die russische Volkswirtschaft zu diversifizieren, sind überwiegend gescheitert. Die Arbeitsproduktivität bleibt weiterhin chronisch niedrig, und ausländische wie inländische Investitionen sind versiegt. Eine Umkehr dieses Trends ist leider unwahrscheinlich. Unter den gegenwärtigen Umständen dürften weder höhere Energiepreise noch eine Aufhebung der Sanktionen ausreichen, um der moribunden Wirtschaft des Landes neues Leben einzuhauchen.

Das Regime des russischen Präsidenten Wladimir Putin hat die Institutionen, die für das Funktionieren einer modernen Volkswirtschaft unverzichtbar sind, in den letzten Jahren verkommen lassen. Das Rechtssystem etwa liegt überwiegend in Scherben. Vor allem aber liegen Eigentum und Lenkung zentraler Anlagen und Ressourcen fast vollständig in staatlicher Hand. Im Jahr 2012 kalkulierte der IWF, dass fast 70% des russischen BIP auf den konsolidierten öffentlichen Sektor entfielen. Obwohl für die Vorjahre keine vergleichbar detaillierten Schätzungen vorliegen, betrug dieser Anteil in den 2000er Jahren rund 30-40%.

Die Ausweitung der staatlichen Kontrolle über die russische Volkswirtschaft wurde durch eine Ausbreitung staatseigender Unternehmen vorangetrieben, deren Bruttoverbindlichkeiten sich inzwischen auf 150% vom BIP belaufen. Unternehmen in der Energie-, Infrastruktur-, Banken- und Waffenbranche wurden verstaatlicht. Im Jahr 2014 entfielen nahezu 70% des Umsatzes und 85% der Beschäftigung bei Russlands 15 größten Unternehmen auf staatseigene oder staatlich kontrollierte Firmen. Für die 100 größten Unternehmen liegen diese Anteile bei 54% bzw. 68%. Insgesamt entfällt auf den öffentlichen Sektor inzwischen ein Drittel der Gesamtbeschäftigung.