Was steckt hinter der Demokratiekrise?

PRINCETON – Es ist nicht mehr zu leugnen, dass die Demokratie weltweit in Gefahr ist. Viele Menschen bezweifeln, dass Demokratie für sie funktioniert oder dass sie überhaupt richtig funktioniert. Wahlen scheinen keine konkreten Ergebnisse zu liefern, außer bestehende politische und soziale Risse zu vertiefen. Die Krise der Demokratie ist überwiegend eine Krise der Repräsentation – oder, genauer gesagt, der fehlenden Repräsentation.

So verliefen beispielsweise die jüngsten Wahlen in Spanien und Israels ergebnislos und frustrierend. Und die Vereinigten Staaten, eine alte Bastion der Demokratie, befinden sich inmitten einer Verfassungskrise wegen eines Präsidenten, der nur von einer Minderheit der Wählerschaft gewählt ist und seit seinem Amtsantritt demokratische Normen und Rechtsstaatlichkeit ad absurdum führt.   

In Großbritannien, wo am 12. Dezember Unterhauswahlen stattfinden werden, sind die beiden großen Parteien und deren jeweilige Chefs zunehmend unattraktiv geworden; aber die einzige Alternative – die Liberaldemokraten – tut sich schwer, die Lücke zu füllen. Lediglich regionale Parteien – wie die Schottische Nationalpartei, Plaid Cymru in Wales und die Demokratische Unionistische Partei in Nordirland – verfügen über Glaubwürdigkeit. Und in Deutschland entwickelt sich eine offenbar verbrauchte „Große Koalition“ zu einer Quelle wachsender Desillusionierung.