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Die Auflösung Europas

LONDON – Wenn ein klares Signal dafür nötig ist, dass die Europäische Union in alarmierendem Tempo auseinander fällt, besteht dies darin, dass Ungarn einen Stacheldrahtzaun entlang der Grenze zu Kroatien baut, das ebenfalls Mitglied der EU ist. Bekanntermaßen hat die Krise der Eurozone bereits zu einer Fragmentierung der Finanzflüsse, zum Verfall von Volkswirtschaften, zum Aufweichen der politischen Unterstützung für EU-Institutionen und zur Aufwiegelung der Europäer gegeneinander geführt. Und jetzt, wo Regierungen im Rahmen der Flüchtlingskrise Barrieren errichten und wieder Grenzkontrollen einführen, wird die Freizügigkeit der Menschen gefährdet und der Handel behindert. Und im Zuge des Zerfalls der EU steigt auch das Risiko, dass sich die Briten für einen Abschied aus der Union entscheiden.

Oft wird behauptet, die EU würde an Krisen wachsen, da so der überwältigende Integrationsbedarf klarer werde. Aber für solche Durchbrüche sind mindestens vier Voraussetzungen nötig: ein gemeinsames und richtiges Verständnis des Problems, eine Einigung auf eine effektive Lösung, die Bereitschaft für eine stärkere Vergemeinschaftung der Zuständigkeiten, und Politiker, die einen Wandel bewirken können. Alle vier fehlen momentan.

Die EU-Politiker sind schwach, zerstritten und anscheinend unfähig, eine glaubwürdige Vision möglicher zukünftiger Vorteile europäischer Integration zu entwickeln. Ohne diese können sie weder auf die Unterstützung der Öffentlichkeit hoffen, noch aufsässige Regierungen davon überzeugen, ihren fairen Anteil an den aktuellen Kosten zu übernehmen. Ohne eine effektive gemeinsame Antwort werden die europäischen Krisen schlimmer, schaukeln sich gegenseitig hoch und führen zu weiteren Alleingängen.

Die Krise der Eurozone und die Flüchtlingskrise haben Aspekte gemeinsam, die eine Lösung schwierig machen. Bei beiden gibt es Streit über die Verteilung der Kosten, und beide werden durch einen Wertekonflikt erschwert, in dessen Mittelpunkt das neu erstarkte Deutschland steht.