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Die Kriminalisierung von HIV

JOHANNESBURG – „Wenn das Gesetz so etwas annimmt“, sagt Harr Bumble in Charles Dickens’ Roman Oliver Twist , „so ist das Gesetz ein Esel.“ Ein Strafrecht, das dazu führt, dass die Überträger von HIV lieber nicht wissen wollen, dass sie infiziert sind und andere, z. B. ihre Angehörigen, mit dem Virus anstecken könnten, scheint besonders gut zu Herrn Bumbles Missbilligung zu passen.

Doch haben Gesetzgeber in vielen teilen der Welt tragischerweise in einem irrigen Versuch, die Verbreitung von HIV und AIDS zu stoppen, Strafgesetze erlassen, die die Unkenntnis über das Leiden fördern, die Opfer bestrafen und die Wahrscheinlichkeit erhöhen, dass das Virus neue Opfer infizieren wird. Einige Länder in West- und Zentralafrika erlassen schlecht ausgearbeitete Richtlinien auf der Grundlage des Afrikanischen Modellgesetzes (African Model Law), nachdem sich eine mit dem Virus infizierte Person strafbar macht, wenn sie es auf einen anderen überträgt oder eine andere Person dem Virus aussetzt. In einigen Gerichtsbarkeiten können die Ankläger schwangere Frauen, die HIV-positiv sind, dafür anklagen, ihre ungeborenen Kinder potenziell dem Virus auszusetzen.

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Es gibt gewiss seltene und dramatische Fälle, in denen eine Person mit HIV eine andere mit der konkreten Absicht ansteckt, ihr zu schaden. Es ist eine Tatsache, dass HIV- oder AIDS-infizierte Männer in einigen Teilen Afrikas sogar Mädchen vergewaltigt haben, in dem Glauben, Sex mit Jungfrauen wäre ein Heilmittel. Und einige Frauenrechtlerinnen haben Gesetze unterstützt, welche die Übertragung von HIV unter Strafe stellen, mit dem Argument, dass diese Gesetze Männer bestrafen würden, die ihre Infektion mit HIV vor ihren Sexualpartnerinnen verbergen, auch vor ihren Frauen und Freundinnen. Doch sind die existierenden Strafgesetze mehr als ausreichend, um es willigen Rechtssystemen zu gestatten, angemessene Strafmaßnahmen gegen Menschen zu verhängen, die Böses beabsichtigen.

Jedoch sind Strafgesetze, die alle HIV-Träger verurteilen, kontraproduktiv und schon an sich ungerecht. Diese Gesetze machen effektiv Millionen von unschuldigen Opfern der Krankheit zu Kriminellen, insbesondere die weiblichen Opfer. In Simbabwe beispielsweise wurde vor Kurzem eine Frau dafür verurteilt, ihren Liebhaber der Gefahr durch HIV ausgesetzt zu haben, obwohl sie ihn nicht infiziert hat. In der Ukraine berichten Menschenrechtsanwälte von dem beunruhigenden Fall einer Frau, die für die Übertragung von HIV auf ihren Ehemann verurteilt wurde, obwohl er ein Kondom verwendet hatte und obwohl er gefordert hatte, dass die Anklage zurückgenommen werden sollte.

Afrika ist von Vorurteilen gegenüber Frauen durchtränkt, und Frauen werden normalerweise dafür beschuldigt, HIV in eine Beziehung bringen. Dieser weitverbreitete Irrtum rührt zumindest teilweise von der Tatsache, dass Frauen ihren HIV-Status eher kennen, da bei ihnen in Geburtskliniken routinemäßig HIV-Tests gemacht werden, wenn sie dort Schwangerschaftstests oder -untersuchungen durchführen lassen.

Die meisten Männer dagegen weigern sich, abgeschreckt durch Angst, Unkenntnis, Stolz und manchmal Tabus, sich freiwillig testen zu lassen. Das verzerrt die Ergebnisse von Rechtsfällen, da der Mangel an Tests an Männern es für eine HIV-infizierte Frau fast unmöglich macht, vor einem Gericht zu beweisen, dass ihr männlicher Sexualpartner sie angesteckt hat.

Gesetze, die die Übertragung von HIV unter Strafe stellen, untergraben die Gesundheit der Bevölkerung, da sie Menschen, die HIV-positiv sind, und solche, die durch die Ansteckung mit dem Virus gefährdet sind, davon abhalten, sich testen, beraten und behandeln zu lassen. Wenn Menschen von der Möglichkeit strafrechtlicher Sanktionen bedroht sind, kann die Unkenntnis ihres HIV-Status ihre effektivste rechtliche Verteidigung sein. Die strafrechtliche Verfolgung wird viele Menschen davon abhalten, sich testen zu lassen – insbesondere Männer sowie Personen, die in Gebieten leben, in denen eine HIV-Behandlung allgemein nicht verfügbar ist –, da sie sich so der Gefahr der Strafbarkeit aussetzen würden.

Derartige Gesetze machen aus HIV-Opfern zudem Sündenböcke für ein gesellschaftliches Problem, gegen das die Regierungen und die Gesellschaft insgesamt keine effektiven und bisweilen politisch oder kulturell riskanten Schritte unternehmen, mit denen die Krankheit besiegt werden kann. Leider zählen zu diesen „riskanten“ Schritten so rudimentäre Dinge wie offene Gespräche über die Krankheit, Aufklärung und vor allem die Bestärkung der Menschen, insbesondere der Männer, sich einem Test zu unterziehen.

Seit Mediziner die Immunschwäche 1981 zum ersten Mal identifizierten, hat AIDS 25 Millionen Menschenleben gefordert. Die Neuinfektionen übersteigen weiterhin die Behandlungsbemühungen. Grundlegende vorbeugende Maßnahmen wie HIV-Tests, Kondome für Männer und Frauen sowie sterile Spritzen zur Injektion von Medikamenten bleiben außer Reichweite für die große Mehrheit der Menschen, die sie brauchen.

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Diese traurige Situation verlangt wirksame Aktionen und nicht mehr Opfer und Sündenböcke.

Offene, sachkundige Gespräche über die HIV-Epidemie, Aufklärung über die HIV-Prävention, die Verteilung von Kondomen und andere Strategien stellen die einzige bekannte Möglichkeit dar, neuen Infektionen vorzubeugen. Auf die Anfälligkeit von Frauen für HIV sollte eingegangen werden, indem ihr gleiches Anrecht auf Ehegüter geschützt wird, Gesetze gegen geschlechtsspezifische Gewalt, wie die Vergewaltigung innerhalb der Ehe, geltend gemacht werden und indem sie in die Lage versetzt werden, mit Männern Safer Sex auszuhandeln.