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Libor Unplugged

LONDON – Der Libor-Skandal im vergangenen Jahr erschütterte die Politik in London. Trotz aller vorherigen Ereignisse war es ein Schock für die Öffentlichkeit und ihre Repräsentanten zu erfahren, dass Banker die Grundlagen einer globalen Benchmark für Banker systematisch unterlaufen hatten – zu ihrem persönlichen Vorteil. Der britische Finanzminister George Osborne sah sich gezwungen, eine parlamentarische Untersuchung einzuleiten. Am 19 Juni, nach einem Jahr Arbeit, hat der parlamentarische Ausschuss für Bankenstandards schließlich ein ‚großes Ei’ gelegt.

Banker werden das Ergebnis sicher ein „curate’s egg“ nennen (ein junger Geistlicher bekam von seinem Bischoff ein faules Ei vorgesetzt, auf die Frage, ob es zu seiner Zufriedenheit wäre, antwortete er, es sei „teilweise gut“). Sicher wird ihnen sauer aufstoßen, dass der   Ausschusses empfiehlt, rücksichtloses Verhalten, dass dazu führe, dass Rettungspakete aus Steuergeldern geschnürt werden müssten, in das Straftatenregister aufzunehmen. Besonderer Nachdruck soll der neuen Regelung noch dadurch verliehen werden, dass die Verantwortung für alle Bankenfunktionen einer einzelnen Person zugeschrieben werden soll, die persönlich haftet, wenn etwas schief geht.

Der Ausschuss führte als Argument ins Feld, „die Bankenchefs hätten sich aus der Verantwortung für Fehler unter ihrer Ägide gestohlen, indem sie einfach behaupteten, sie hätten nichts davon gewusst, oder die betreffende Entscheidung sei gemeinschaftlich gefallen. Die Ausschussmitglieder wollen das in Zukunft unmöglich machen. Wenn sie sich durchsetzen, wird rücksichtsloses Verhalten von Bankern zu Gefängnisstrafen führen, ohne dass die Herren des Finanzuniversums wie bei Monopoly die Karte „Gehen sie nicht ins Gefängnis“ ziehen könnten.

Ich kann schon hören, wie die Rechtsanwälte ihre Bleistifte spitzen, denn die Straftat muss genau genug formuliert werden, damit sie in Bezug auf die Menschenrechte hieb- und stichfest ist. Aber wenn sie angewendet wird, dann wird die neue Regelung des Ausschusses strenger sein als alles, was zurzeit in New York oder anderen Finanzzentren gültig ist. Und die britischen Abgeordneten sind sichtlich ungeduldig angesichts des Schneckentempos, in dem sich die Änderung der globalen Regulierung vorwärtsbewegt. Sie wollen Taten sehen, jetzt.