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Schutz der Armen vor der COVID-19-Erschütterung

CAMBRIDGE – Als die indische Regierung mit vier Stunden Vorlauf eine dreiwöchige landesweite Ausgangssperre verkündete, um die Ausbreitung des Coronavirus aufzuhalten, sahen sich Millionen der ärmsten Bürger des Landes der Gefahr von Hunger und Not ausgesetzt. Viele plötzlich arbeitslose Wanderarbeiter wanderten hunderte von Kilometern aus den Städten in ihre Heimatdörfer zurück. Auch dort könnte die COVID-19-Ausgangssperre verheerend auswirken: Arme Haushalte können ohne Einkommen nicht lange überleben; häufig sind es nur wenige Tage.

Diese Herausforderungen bestehen weltweit. Doch die Regierungen der entwickelten Länder nutzen ihre Fähigkeit zur Kreditaufnahme für massive Hilfspakete zur Unterstützung der Unternehmen, der Armen sowie von Familien aus der Arbeiter- und Mittelschicht, die durch Entlassungen und Unternehmensschließungen in die Armut gedrängt zu werden drohen.

Die Regierungen der Entwicklungsländer müssen Wege finden, um dasselbe zu tun. Die Ausweitung der sozialen Absicherung mit dem Ziel, gefährdete Gruppen rasch zu erreichen, muss eine der Säulen der COVID-19-Strategie jedes Landes sein. Hierfür müssen sich die in ihren Mitteln eingeschränkten Regierungen auf vergangene Erfahrungen und bestehende Forschungsergebnisse besinnen, um möglichst wirksame und wirtschaftliche Programme zu konzipieren.

Die Entwicklung und Umsetzung neuer Programme zur sozialen Absicherung erfordert Zeit; daher sollten die Regierungen auf bestehenden Programmen und Plattformen aufbauen, um sicherzustellen, dass alle Menschen über ausreichende Mittel zur Befriedigung ihrer Grundbedürfnisse verfügen. Es gibt dabei keinen Universalansatz; jedes Land muss die ihm bereits zur Verfügung stehenden Mechanismen bewerten und dann entscheiden, wie es sie ausweiten oder anderweitig reformieren sollte.

Doch gibt es hierfür einige hilfreiche allgemeine Leitlinien. Länder mit Programmen für Geldtransfers sollten die Anspruchsberechtigung sofort ausweiten und die Leistungen erhöhen. Angesichts des Ausmaßes der wirtschaftlichen Erschütterung sollten Bedenken, dass wohlhabendere Haushalte nicht benötigte Leistungen erhalten können, hinter der zwingenden Notwendigkeit zurücktreten, die Absicherung von schutzbedürftigen Gruppen – wie Arbeitnehmern im informellen Sektor und Mittelschichthaushalten, die sich normalerweise nicht für Sozialleistungen qualifizieren würden – sicherzustellen. Unsere Untersuchung legt nahe, dass bedarfsgestützte Anträge – bei denen Arbeitslose online oder telefonisch in wenigen Schritten Leistungen erhalten – den Regierungen helfen würden, mehr Bedürftige zu erreichen. Eine zusätzliche Überprüfung könnte später durchgeführt werden.

Darüber hinaus sollten Geldtransfers auf die am stärksten betroffenen Bereiche ausgerichtet werden, z. B. die Großstädte, wo die hohe Bevölkerungsdichte die Ansteckung beschleunigt und wo Ausgangssperren konzentriert sind. Ohne Geldtransfers zur Abschwächung dieses Schlages werden die städtischen Armen wegziehen, so wie sie es in Indien getan haben, und das Virus damit potenziell in andere Städte und ländliche Gegenden tragen (deren beschränkte Kapazitäten zur Krankenversorgung dann rasch überlastet würden).

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Wo möglich, sollten Zahlungen über digitale Plattformen geleistet werden, damit die Menschen Körperkontakte vermeiden können. Fehlen derartige Plattformen, müssen die Regierungen kreativ sein und die ihnen jeweils zur Verfügung stehenden Kontaktpunkte nutzen. So ließe sich Bargeld durch die Kommunalverwaltungen oder lokale Netzwerke verteilen, sei es durch Zustellung an die Adressen der Betreffenden oder über gestaffelte Abholdaten auf Basis der nationalen Identifikationsnummern. In Indonesien, wo wir arbeiten, haben Beschäftigte im informellen Sektor und Arbeitnehmer aus der Mittelschicht häufig Rentenkonten; das Geld könnte auf diese Konten überwiesen werden, und die Beschränkungen für vorzeitige Abhebungen könnten gelockert werden.

Doch reichen Geldtransfers bei einem Zusammenbruch der Lieferketten für Nahrungsmittel womöglich nicht aus, um die Armen vor Not und Hunger zu schützen. Die Regierungen müssen auch die Preise und Verfügbarkeit von Nahrungsmitteln überwachen. Sie können dabei örtliche Verknappungen steuern, indem sie zielgerichtete Programme zur Verteilung von Nahrungsmitteln ausweiten, Nahrungsmittelbestände bedarfsgerecht freigeben und die Verteilung mit privaten Unternehmen koordinieren.

Darüber hinaus könnten die Regierungen die Subventionen für die bestehende staatliche Krankenversicherung ausweiten (und sei es nur vorübergehend). Dies würde Haushalte und Unternehmen von Krankenversicherungsbeiträgen entlasten und die Gefahr verringern, Familien im Falle einer gesundheitlichen Erschütterung zu überlasten.

In guten Zeiten ist die Nachfrage nach Krankenversicherungen in den Entwicklungsländern niedrig; viele Menschen schließen eine derartige Versicherung erst ab, wenn sie bereits krank sind. Doch ist dies nicht bloß eine Frage kurzfristigen Denkens: Umständliche oder nicht richtig funktionierende Anmeldesysteme, qualitativ schlechte Leistungen und ein Mangel an Erfahrung im Umgang mit Versicherungen können die Leute vom Abschluss einer Versicherung abhalten.

Zeitlich begrenzte Subventionen könnten im Verbund mit vereinfachten Anmeldeverfahren helfen, diese Hürden zu überwinden. Dies würde zu höheren Versichertenzahlen selbst nach Ablauf der Subventionen führen. So war das in Indonesien, als dort vor der gegenwärtigen Krise ein derartiges System getestet wurde: Das Angebot zeitlich begrenzter Subventionen für eine staatliche Krankenversicherung an Arbeitnehmer im informellen Sektor verachtfachte die Versichertenzahlen, ohne die Einzelkosten zu erhöhen, und viele erhielten den Versicherungsschutz nach Ablauf des Subventionszeitraums aufrecht.

Eine wirksame Reaktion auf COVID-19 muss zudem Rettungsmaßnahmen für Kleinunternehmen umfassen. Kleine und mittelständische Unternehmen im formellen Sektor machen schätzungsweise 90% aller Unternehmen und 50% der Beschäftigung aus. Doch weil es derartigen Unternehmen häufig an Rücklagen mangelt und sie schwer an Kredite kommen, werden viele eine vorübergehende Schließung ohne Hilfe nicht überleben.

Was Unternehmen im formellen Sektor angeht, sollten die Regierungen Steuerstundungen und Steuerbefreiungen für schwer getroffene Sektoren in Betracht ziehen. Firmen im informellen Sektor, auf die in den Entwicklungsländern zahllose weitere Arbeitsplätze entfallen, könnten mit Banken und multilateralen Finanzinstitutionen zusammenarbeiten, um Kreditlinien zu erhöhen und Tilgungszahlungen zu streichen oder auszusetzen.

Manche argumentieren, dass Sozialleistungen und Subventionen die Menschen von der Arbeit abhalten. Doch zeigen unsere Untersuchungen, dass die Empfänger selbst unter normalen Umständen nicht weniger arbeiten oder anders investieren. In dieser außergewöhnlichen Zeit der Ausgangs- und Kontaktsperren ist ein Streit über Arbeitsanreize noch sinnloser. Die Regierungen zwingen die Menschen zu wirtschaftlicher Inaktivität; daher obliegt es ihnen, diesen Menschen zu helfen, zu überleben.

Aus dem Englischen von Jan Doolan

https://prosyn.org/rXRcNx4de