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Zeit für einen selektiven Schuldenerlass

NEW YORK – Die COVID-19-Krise bürdet vielen privaten und öffentlichen Kreditnehmern nicht zu bewältigende Schulden auf. Derzeit befinden wir uns noch in der „vorkeynesianischen“ Phase eines Angebotsschocks samt dadurch bedingtem Nachfrageschock einer voraussichtlich globalen Depression. Doch sobald das Virus weitgehend besiegt ist, werden die privaten Haushalte anfangen, vorsorglich ihre Ersparnisse aufzustocken, und die Unternehmen werden sich mit ihren Investitionen zurückhalten, was einen weiteren Rückgang der Gesamtnachfrage befeuern wird – die keynesianische Phase. Defizitfinanzierte, soweit möglich monetisierte fiskalische Konjunkturmaßnahmen dürften das einzige Instrument sein, mit dem sich die Produktionslücke schließen lässt.

Als Emittent der marktbeherrschenden weltweiten Reservewährung unterliegen die USA, was die Fähigkeit der US-Bundesregierung zur Kreditaufnahme und zur Monetisierung ihrer Staatsverschuldung angeht, geringeren Beschränkungen als andere Länder. Ihre bisherige wirtschaftspolitische Reaktion – der Coronavirus Aid, Relief, and Economic Security (CARES) Act – stellt 2,3 Billionen Dollar für Sozialhilfe, Subventionen, Kredite, Wertpapierankäufe und sonstige Bürgschaften bereit. Laut dem Congressional Budget Office wird das Gesetz das Bundesdefizit während des kommenden Jahrzehnts um „nur“ rund 1,7 Billionen Dollar erhöhen. Diese Differenz spiegelt die 454 Milliarden Dollar wider, die zur Finanzierung von Bürgschaften für von der US Federal Reserve eingerichtete Fazilitäten für Notfallkredite bereitgestellt werden, wobei die Annahme ist, dass diese Bürgschaften nie tatsächlich in Anspruch genommen werden.

Wenn dem nur so wäre. Ein weiteres Haushaltsgesetz im Umfang von drei Billionen Dollar, das kürzlich vom von den Demokraten kontrollierten US- Repräsentantenhaus verabschiedet wurde, wird vermutlich in irgendeiner Form vom Senat übernommen werden; weitere Konjunkturpakete könnten folgen. Den Parlamentariern wird zunehmend bewusst, dass selbst in den USA viele Einzelstaaten und Kommunen nicht über die Mittel verfügen, um die Krise ohne Darlehen und Kreditbürgschaften oder direkte Transferleistungen der US-Bundesregierung zu überstehen.

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