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Korruption: Der Feind im Inneren

TIFLIS, GEORGIEN: Korruption ist ein bösartiger Tumor, der nur unter Schmerzen beseitigt werden kann. In meinem Land ist er so weit verbreitet, dass fast jede Staatsinitiative durch Korruption angesteckt zu sein scheint, mit dem Ergebnis, dass die Durchführung einiger Regierungsprogramme den Argwohn vieler einfacher Leute hervorruft. Die Maßlosigkeit der Korruption beschädigt nicht nur die Autorität der Regierung zu Hause, sondern Georgiens gesamtes Ansehen als ein unabhängiger Staat im Ausland. Um diese Unabhängigkeit zu bewahren, um unsere innen- und aussenpolitischen Prioritäten zu erfüllen, muss die Unterdrückung der Korruption die dringlichste Priorität meines Landes sein.

Für acht Jahre habe ich als Präsident ein unabhängiges Georgien regiert. Den Bürgerkrieg zu beenden, der fast gleichzeitig mit Georgiens Unabhängigkeit ausbrach, und den blutigen Konflikten und Versuchen der Spaltung, die folgten, Einhalt zu gebieten, machte es notwendig, dass ich zeitweise in einigen Sachverhalte Kompromisse einging, um wichtigere Werte zu schützen – wie beispielsweise das gesamte Leben des Landes. Die acht Jahre meiner Präsidentschaft waren in der Tat der Umwandlung eines in den Anfangsjahren der Unabhängigkeit kranken georgischen Staates in einen gesunden gewidmet. Schwere Entscheidungen wurden getroffen bezüglich der Probleme, die als erstes zu lösen waren, und der Probleme, die noch aufgeschoben werden konnten. Nun, da der heimische Frieden wieder hergestellt ist, muss ich erklären, dass es nichts wichtigeres für Georgien gibt, als die Korruption zu bekämpfen.

Diese Entscheidung ist umso wichtiger, als Georgiens Wirtschaft endlich wieder im Aufschwung begriffen ist. In der ersten Hälfte diesen Jahres ist das BSP um 5%, der Industrieertrag um 11% angewachsen. Die Exporte steigen - ebenso wie die Nettoeinkommen – an. Mit dem Rückgang der finanziellen Panik können nicht gezahlte Löhne, Pensionen und andere Verpflichtungen des Staates erfüllt werden. Aber dieser Erfolg – und auch die Stabilität, die er mit sich bringt – werden nur vorübergehend sein, wenn die Korruption weiterhin wie eine ätzende Säure an Wirtschaft und Staat frisst.

Bis heute waren wir nicht untätig beim Versuch, den “Korruptionsraum” innerhalb unserer Wirtschaft und Politik einzudämmen. Es wurde eine ordnungsgemäße, funktionierende gewählte Legislative geschaffen, was sehr wichtig ist, da eine demokratische Aufsicht der verlässlichste Anti-Korruptions-Wachhund ist. Ein Straf-, Zivil- und Verwaltungsrecht, das Georgiens gegenwärtige demokratische und auf dem Markt basierende Realität reflektiert, ist an die Stelle der alten leninistischen Normen getreten, die eine offene Einladung für korrupte Praktiken waren. Die allgemeinen Gerichte und der Oberste Gerichtshof haben nun ihre eigene unabhängige, institutionelle Grundlage im Gesetz.