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Syriens Wandel vorantreiben

Um einen arabisch-israelischen Frieden zu erreichen, ist eine umfassende Vorgehensweise erforderlich, da die zur Diskussion stehenden Probleme miteinander verflochten sind. Nicht nur sind Schlüsselfragen, wie Jerusalem und das Problem der palästinensischen Flüchtlinge, ohne einen gesamtarabischen Konsens unlösbar, auch wird jedes Land, das beim Friedensprozess außen vor bleibt, unweigerlich in seiner Rolle als revolutionärer Kraft verharren und eine regionale Destabilisierung anstreben.

Zugegebenermaßen hat den israelischen Regierungen die Vorstellung, mit allen Feinden gleichzeitig Friedensverhandlungen zu führen, nie gefallen, wenn auch nur aus dem Grund, dass der Preis für die erforderlichen Zugeständnisse unerträglich wäre. Die israelische Strategie zur Friedensschaffung schwankt deshalb zwischen zwei Entwürfen: Während die israelische Linke dem palästinensischen Problem Priorität einräumt, strebt die israelische Rechte eher ein Abkommen mit den großen arabischen Mächten an.

Die aktuellen israelisch-palästinensischen Friedensgespräche und das amerikanische Veto gegen Verhandlungen mit Syrien deuten darauf hin, dass wir wieder zu dem Konzept „Palästina zuerst“ zurückgekehrt sind. Doch sind die Aussichten auf Erfolg äußerst gering. Während die Amerikaner immer noch davon Abstand nehmen, sich ähnlich engagiert wie Clinton um Vermittlung zu bemühen, sind die Konfliktparteien anscheinend nicht dazu in der Lage, die Mindestanforderungen der jeweils anderen Seite für eine Beilegung des Konflikts zu erfüllen.

Ihr Scheitern hätte bittere Folgen für die gesamte Region. Die Achse Syrien-Iran-Hamas-Hisbollah würde in ihrer Kampfansage an die amerikanische Führung in der Region bestärkt, und mit einem gedemütigten und besiegten Palästinenser-Präsidenten Mahmud Abbas käme es wahrscheinlich zu einer dritten Intifada.