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Zur Rettung Europas müssen wir die Flüchtlinge retten

NEW YORK – Die Flüchtlingskrise in Europa drängte die Europäische Union bereits in Richtung eines Zerfalls, bevor sie am 23. Juni dazu beitrug, die Briten zu ihrem Votum für den Austritt aus der EU zu bewegen. Die Flüchtlingskrise und die von ihr ausgelöste Brexit-Tragödie haben fremdenfeindliche, nationalistische Bewegungen gestärkt, die nun danach streben werden, eine Reihe anstehender Wahlen zu gewinnen, darunter die nationalen Wahlen in Frankreich, den Niederlanden und Deutschland im kommenden Jahr, ein Referendum in Ungarn über die EU-Flüchtlingspolitik am 2. Oktober und die Wiederholung der österreichischen Präsidentschaftswahl am 4. Dezember.

Statt den Schulterschluss zu üben, um dieser Bedrohung zu begegnen, sind die EU-Mitgliedstaaten immer weniger bereit, miteinander zu kooperieren. Indem sie etwa Grenzzäune errichten, verfolgen sie eine eigennützige Migrationspolitik zulasten ihrer Nachbarn, die die EU weiter spaltet, den Mitgliedstaaten ernsthaft schadet und globale Menschenrechtsstandards untergräbt.

Die aktuelle unsystematische Reaktion auf die Flüchtlingskrise, die Anfang des Jahres in dem zwischen der EU und der Türkei geschlossenen Abkommen zur Eindämmung des Flüchtlingsstroms aus dem östlichen Mittelmeer kulminierte, leidet unter vier grundlegenden Mängeln. Erstens ist sie kein echtes europäisches Abkommen; die Einigung mit der Türkei wurde von Bundeskanzlerin Angela Merkel ausgehandelt und durchgesetzt. Zweitens ist sie stark unterfinanziert. Drittens hat sie Griechenland in ein faktisches Auffanglager mit unzureichenden Einrichtungen verwandelt.

Vor allem aber ist die Reaktion nicht freiwillig. Die EU versucht, Quoten durchzusetzen, denen sich viele Mitgliedstaaten energisch widersetzen, zwingt die Flüchtlinge, sich in Ländern anzusiedeln, in denen sie nicht willkommen sind und wo sie nicht hinwollen, und schickt andere Flüchtlinge, die Europa auf irregulärem Wege erreicht haben, in die Türkei zurück.