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Die Schulden der reichen Welt bei den Inselstaaten

ROM – Dass der Hurrikan Elsa bereits in diesem Monat – weit vor dem üblichen Beginn der atlantischen Sturmsaison – in der Karibik wütete, ist ein Vorgeschmack darauf, was den kleinen Insel-Entwicklungsländern (small island developing states, SIDS) in den nächsten Jahren drohen könnte. Bereits heute leiden diese Staaten unter den verheerenden Folgen des Klimawandels und müssen sehr viel Geld für Reparaturen und Klimaresistenz ausgeben. Die reichen Länder und ihre Energiekonzerne haben massiv zu diesem Problem beigetragen, also sollten sie auch einen Teil der enormen Klimakosten der SIDS übernehmen.

Aufgrund ihrer einzigartigen Umstände gehören die 58 weltweiten SIDS – von denen 38 auch Mitglieder der Vereinten Nationen sind – seit 1992 innerhalb der UN zu einer besonderen Gruppe. In einer neuen Studie über diese Gruppe im Auftrag der UN haben wir drei grundsätzliche strukturelle Gefährdungsbereiche bestimmt, unter denen die SIDS heute leiden.

Zunächst einmal konzentrieren sich die Exporte dieser Länder aufgrund ihrer geringen Bevölkerungszahl (unter einer Million) auf nur wenige Sektoren. Außerdem waren jene von ihnen, die vom Tourismus abhängig sind, viel stärker von COVID-19 betroffen als die meisten anderen Länder – und insbesondere die Industriestaaten. Im Jahr 2020 ist das BIP von Barbados, Fiji und den Malediven um 17,6%, 19% beziehungsweise 32,2% zurückgegangen, verglichen mit 3,5% in den Vereinigten Staaten. Und viele SIDS verzeichneten auch einen starken Rückgang der internationalen Heimüberweisungen aus dem Ausland – einer weiteren wichtigen Einnahmequelle.

Zweitens leiden viele SIDS unter höheren Transportkosten, da sie weit weg von den weltweiten Hauptschifffahrtsrouten liegen und kleinere Warenmengen kaufen müssen als die größeren Volkswirtschaften. Am abgelegensten sind die Inselstaaten des Pazifischen Ozeans. Im Indischen Ozean liegen die Malediven und die Seychellen weit entfernt von Schifffahrtsrouten und großen Märkten. Und in der Karibik sind die Abstände unterschiedlich: Manche Inseln liegen viel näher an US-Häfen als andere.

Und schließlich leiden die SIDS wegen ihrer geographischen Besonderheiten unter außerordentlichen ökologischen Verletzlichkeiten und besonderen Gefahren wie einer unzuverlässigen Ernährungslage. In großen Ländern ist von Katastrophen wie Stürmen oder Dürren normalerweise nur eine einzelne Region direkt betroffen, aber in einem kleinen Inselstaat leidet sofort das gesamte Land darunter, was sich sowohl auf die Notfallhilfe als auch auf die Kosten für die wirtschaftliche Erholung auswirkt. Darüber hinaus führt die akute Abhängigkeit von Nahrungsmittelimporten in vielen dieser kleinen Länder zu Diabetes und Fettleibigkeit – ein Problem, das als Vorwurf gegen die globale Lebensmittelindustrie und als geographische Verletzlichkeit dieser Länder betrachtet werden muss.

Der Hurrikan Elsa war kein ungewöhnliches Ereignis. Der vom Menschen verursachte Klimawandel führt bereits heute zu steigenden Meeresspiegeln und stärkeren Stürmen, Überschwemmungen, Dürren, Waldbränden, Hitzewellen und Missernten. Die Landflächen mehrerer pazifischer Inselstaaten haben sich bereits verkleinert, was befürchten lässt, dass ihre Bevölkerung irgendwann auswandern muss. Auf den Malediven, wo Trinkwasser immer schon knapp war, sind die Grundwasservorräte dauerhaft durch steigende Meeresspiegel und sich verändernde Regenmengen bedroht. Und in der Karibik führen intensive Hurrikane wie die drei des Jahres 2017 nicht nur zu Tod und Zerstörung, sondern auch zu massiven Wiederaufbaukosten und erheblicher Verschuldung. Gelingt es diesen Ländern, ihre physische Infrastruktur zu stärken, können sie viel widerstandsfähiger werden. Eine solche Resilienz hat einen hohen sozialen Nutzen, benötigt aber erhebliche Anfangsinvestitionen.

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In einem aktuellen Bericht des Internationalen Währungsfonds, der die zusätzlichen Kosten berechnet, den kleine Entwicklungsländer zum Erreichen der Ziele Nachhaltiger Entwicklung (ZNE) aufwenden müssen, gehören alle bis auf zwei der untersuchten 25 Länder der Gruppe der SIDS an. Besonders betont der IWF die zusätzlichen Ausgaben dieser Staaten, um eine nachhaltige Infrastruktur aufzubauen, und kommt zu dem Ergebnis, dass diese 25 kleinen Entwicklungsländer die ZNE nicht allein finanzieren können. Das Versprechen der internationalen Gemeinschaft, hinsichtlich dieser Ziele „niemanden zurückzulassen“, kann für die SIDS nur in Form zusätzlicher finanzieller Entwicklungshilfe erfüllt werden.

Aber trotz ihrer massiven und schnell wachsenden Bedürfnisse sind viele SIDS nicht in der Lage, sich bei Entwicklungsbanken und neuen speziellen Klimafonds zu günstigen Bedingungen Geld zu leihen. Ihnen wird gesagt, sie seien zu reich, obwohl sie unter einer Naturkatastrophe nach der anderen leiden und ihre Wirtschaft und Bevölkerung weiterhin von der Pandemie betroffen sind.

Für die reichen Länder gibt es drei Möglichkeiten, wie sie dazu beitragen können (und sollten), den Schaden zu beheben, den sie verursacht haben: Erstens müssen sie die multilateralen Entwicklungsbanken (darunter die Interamerikanische Bank, die Karibische Entwicklungsbank, die Asiatische Entwicklungsbank und die Afrikanische Entwicklungsbank) mit mehr Kapital ausstatten. Indem sich diese Banken auf den Weltmärkten zu niedrigen Zinsen Geld leihen, können sie jeden zusätzlichen Dollar an Eigenkapital in fünf oder mehr Dollar an neuen Krediten für bedürftige Länder verwandeln.

Zweitens müssen die reichen Länder ihre fossilen Energiesektoren besteuern, um mit diesen Einnahmen dazu beizutragen, die steigenden weltweiten Schäden zu bezahlen, die diese Wirtschaftsbereiche verursachen. Die Öl- und Gasindustrie hat immer noch einen erheblichen Marktwert, obwohl ihre Kohlenwasserstoffprodukte bis Mitte dieses Jahrhunderts größtenteils ersetzt werden müssen. Anstatt hohe Dividenden an ihre Aktionäre auszuschütten, müssen diese Unternehmen Steuern zahlen, die dann an die SIDS und andere betroffene Länder überwiesen werden, um ihre Kosten für Klimaschäden und klimatische Anpassung zu decken.

Und drittens sollten die reichen Länder ihre Milliardäre besteuern – insbesondere jetzt, wo deren Reichtum ungeahnte Ausmaße angenommen hat. Die 2.755 Milliardäre der Welt besitzen heute zusammen 13,1 Billionen Dollar – eine Zunahme von etwa fünf Billionen seit Beginn der Pandemie. Wie kürzlich veröffentlichte Steuererklärungen gezeigt haben, zahlen die Milliardäre in den USA häufig überproportional wenig oder gar keine Steuern. Sie müssen anfangen, ihren fairen Anteil beizutragen, statt lediglich als Touristen in den Weltraum zu fliegen. Die zusätzlichen Einkünfte sollten dann in dringend benötigte Maßnahmen für nachhaltige Entwicklung fließen, darunter auch in solche für die SIDS.

Die Welt nähert sich einem entscheidenden Wendepunkt. Die Reichen sind geimpft, die Armen nicht. Die Reichen stoßen Treibhausgase aus, die Armen leiden unter den Folgen. Die Reichen freuen sich über steigende Kapitalerträge, die Armen verlieren ihre Arbeit und ihren Lebenserwerb. Aber letztlich sind unsere Schicksale eng miteinander verbunden. Pandemien und globalen Umweltkrisen halten sich nicht an Staatsgrenzen. Werte wie Gerechtigkeit, Anstand und eine globale Finanzstrategie, die die dringenden Bedürfnisse verletzlicher Staaten und Menschen berücksichtigt, liegen auch im Interesse der reichen Länder.

Aus dem Englischen von Harald Eckhoff

https://prosyn.org/qXKrB2gde