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China entfesselt

SYDNEY – Die Ernennung von fünf Parteisekretären der Kommunistischen Partei Chinas auf Provinzebene Anfang Dezember ist eine Erinnerung daran, dass der Aufstieg der nächsten Generation chinesischer Politiker, die 2012 das Ruder übernehmen werden, die vielleicht bedeutsamste Entwicklung in der chinesischen Politik seit dem Amtsantritt Deng Xiaopings 1978 darstellt. Die kommende Generation führender Politiker wird die erste sein, die geringe oder gar keine persönlichen Erinnerungen an die Unruhen und das Elend hat, die China während der Jahre unter Mao Zedong erleiden musste. Wenn man diese vergisst, könnte die Geschichte China dazu verurteilen, die Fehler der Vergangenheit zu wiederholen; sie könnte aber auch gewisse Zwänge lockern und Chinas politische Führer befreien – was auch immer die Folgen wären.

Alle fünf Ernannten sind nach der Gründung der Volksrepublik 1949 geboren. Zwei von ihnen, Hu Chunhua und Sun Zhengcai, sind erst 46 Jahre alt. Dies entspricht der kürzlich bekannt gegebenen Parteipolitik, dass die nächste Generation führender Politiker ein Durchschnittsalter von etwa 55 Jahren haben sollte, wobei bis zu vier Spitzenpositionen von Politikern unter 50 besetzt werden sollen. Ziel der Partei ist es sicherzustellen, dass sie tatkräftig und dynamisch bleibt, während China aufsteigt.

Das scheint eine kluge Entscheidung zu sein. In den letzten eineinhalb Jahrzehnten ging es in der chinesischen Regierung darum, Feineinstellungen vorzunehmen und den Schwung in Dengs staatlich geleitetem Entwicklungsmodell aufrechtzuerhalten, das nach den Protesten auf dem Platz des Himmlischen Friedens 1989 eingeführt wurde. In dieser Hinsicht war Chinas dritte und vierte Generation von Führern unter den Technokraten Jiang Zemin und Hu Jintao kompetent, aber einfallslos.

Doch ist Dengs Modell bald nicht mehr lebensfähig, und China ist jetzt von ineffizienten, staatlichen Anlageinvestitionen und einem exportbasierten Wachstum abhängig, das nicht aufrechterhalten werden kann, anstatt vom Inlandsverbrauch, um Arbeitsplätze und Wachstum zu schaffen. Weitere Strukturreformen – z. B. die Währungs- und Kapitalverkehrsliberalisierung sowie die Entwöhnung staatlicher Betriebe von staatlichem Kapital – sind schleppend vorangekommen, und neue Initiativen waren eher Stückwerk als umfassend.