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Die Reform der chinesischen Kommandohöhen

MAILAND – Die massive Antikorruptions-Kampagne des chinesischen Präsidenten Xi Jingping hat einige wichtige Ziele vorangebracht: sie hat das Vertrauen in die Wiederherstellung eines leistungsbezogenen Systems durch die Kommunistische Partei wiederhergestellt, einem jahrzehntealten Muster der Dominanz des öffentlichen Sektors entgegengewirkt, die Macht der Lobbyisten, Reformen zu blockieren, reduziert, und die Popularität des Präsidenten im Privatsektor erhöht, wenn auch nicht im gleichen Maße im Verwaltungsapparat. Kurz gesagt, Xis Bemühungen im Kampf gegen die Korruption haben sowohl der Partei als auch den Reformern neue Durchsetzungskraft beschert. Die Frage ist, wie ambitioniert die Reformen ausfallen werden.

Xi ist sicherlich noch nicht fertig, auf dem vierten Parteitag der Kommunistischen Partei hat er im vergangenen Monat einige rechtliche Reformen vorgestellt, die faire Bedingungen für den öffentlichen und den privaten Sektor schaffen sollen. Werden diese Reformen gut umgesetzt, werden sie einen effizienteren Rahmen für die Schaffung und Einhaltung von Erträgen bieten, den Zugang zum Markt vereinfachen und die Anwendung von Chinas Wettbewerbsgesetzen stärken.

Mehr Respekt vor der Rechtsstaatlichkeit wird auch die Schaffung einer rechtlichen und finanziellen Infrastruktur begünstigen, die Betrug im privaten Sektor reduziert, auch hinsichtlich des finanziellen Berichtswesens. Das, zusammen mit einem verbesserten Zugang zu Kapital, wird dazu beitragen, die Entwicklung des Dienstleistungssektors zu beschleunigen, der zur Schaffung von Beschäftigung in den Städten notwendig ist.

Eine bessere Verwaltung von Chinas erheblichen staatlichen Vermögenswerten, bestehend aus Devisenreserven im Wert von 3,5 bis 4 Billionen US-Dollar, großem Landbesitz und der Mehrheitsbeteiligung an den staatlichen Unternehmen, die die Wirtschaft dominieren, würde die Anstrengungen abschließen. Sie könnte sogar dazu beitragen, den Wettbewerb anzukurbeln, Innovationen zu fördern, das Finanzsystem zu stärken und den Kapitalzugang  zu erweitern.