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Entwicklungsfinanzierung chinesischer Ausprägung?

GENF – Nachdem sich unlängst noch etliche neue Länder zu den Gründungsmitgliedern der Asiatischen Infrastruktur- und Investitionsbank (Asian Infrastructure Investment Bank, AIBB) hinzugesellt haben, richtet sich die Aufmerksamkeit nunmehr auf die Ausarbeitung der Statuten der von China geführten AIIB. Viele wichtige Fragen sind noch offen – vor allem, ob die AIIB ein potenzieller Konkurrent oder eine willkommene Ergänzung für bestehende multilaterale Finanzinstitutionen wie die Weltbank ist.

Seit China und 20 überwiegend asiatische Länder im vergangenen Oktober die Absichtserklärung zur Gründung der AIIB unterzeichnet haben, sind 36 weitere Länder – unter anderem Australien, Brasilien, Ägypten, Finnland, Frankreich, Deutschland, Indonesien, Iran, Israel, Italien, Norwegen, Russland, Saudi-Arabien, Südafrika, Südkorea, Schweden, die Schweiz, die Türkei und das Vereinigte Königreich – als Gründungsmitglieder beigetreten.

Angaben des chinesischen Finanzministeriums zufolge sind die Gründungsmitglieder der AIIB angehalten, die Verhandlungen über die Gründungsverträge vor Juli abzuschließen; Ende des Jahres soll die Bank ihre Arbeit aufnehmen. China wird den permanenten Vorsitz bei den Treffen der Verhandlungsführer führen, den Co-Vorsitz übernimmt das Mitgliedsland, das als Gastgeber der Gespräche fungiert. Das vierte Treffen der Verhandlungsführer hat Ende April in Peking stattgefunden und das fünfte ist Ende Mai in Singapur geplant. Der chinesische Ökonom Jin Liqun ist zum Leiter des multilateralen Interimssekretariats der AIBB ausgewählt und mit der Aufsicht über die Gründung der Bank betraut worden.

Während die Anteile auf Basis des Bruttoinlandsprodukts (BIP) unter den Gründungsmitgliedern verteilt werden sollen, hat das Finanzministerium im Oktober vorgeschlagen, dass China nicht unbedingt eine Beteiligung in Höhe von 50% benötigt, die ihm gemäß der Höhe seines BIP zufallen würde. Zudem wird die AIBB ihren Sitz zwar in Peking haben, doch dem Ministerium zufolge werden Regionalbüros und die Besetzung von Führungspositionen Gegenstand weiterer Beratungen und Verhandlungen sein.