Chinas Einzelgänger-Fünfjahresplan

LONDON – Das diesjährige Treffen der chinesischen Legislative, der Nationale Volkskongress, war eins der wichtigsten der letzten Zeit. Seit Jahrzehnten stand China nicht mehr vor einem derart feindseligen externen Umfeld. Immer mehr Länder wehren sich gegen die politische Unterdrückung und Zwangsdiplomatie, die vom Reich der Mitte ausgeht. Und die Notwendigkeit, das wirtschaftliche Entwicklungsmodell zu erneuern, ist größer als jemals zuvor. Auch wenn es die chinesischen Politiker vermeiden, die sogenannte „Falle des mittleren Einkommens“ auch nur zu erwähnen, ist es ziemlich klar, dass sie diese verhindern wollen.

Um die absehbaren Probleme zu lösen, setzt China auf seinen 14. Fünfjahresplan, der auf dem jüngsten Treffen offiziell verabschiedet wurde. Der Plan soll gewährleisten, dass China sein grandioses (bei dem Treffen bestätigtes) Langfristziel erreicht, bis 2035 ein „modernisiertes sozialistisches Land“ zu werden – mit einem Pro-Kopf-Einkommen auf OECD-Niveau.

Der Begriff des „Fünfjahresplans“ erinnert vielleicht an Produktionsziele oder Kohle-, Stahl- und Getreidequoten. Aber Dokumente dieser Art hat China schon seit über zwanzig Jahren nicht mehr veröffentlicht. Der 14. Fünfjahresplan enthält auf seinen über 140 Seiten eine Vielzahl ökonomischer, sozialer, technologischer und ökologischer Ziele, die das Verhalten der Lokalregierungen, Unternehmen, Institutionen und Bürger bestimmen sollen.