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Chinas Kehrtwende

PEKING – Beim kürzlich beendeten Nationalen Volkskongress in Peking prallten Hoffnung und Gefahr aufeinander. Es ist zwar unfair und ungenau den Kongress als Veranstaltung zu bezeichnen, die dem vorbehaltlosen Absegnen dient, doch die Delegierten der jährlich stattfindenden, zweiwöchigen Klausurtagung neigen im Wesentlichen dazu, sich der Politik anzuschließen, die von der Zentralregierung und der Kommunistischen Partei gestaltet wurde.

Die Hoffnung bestand darin, dass die chinesische Führung endlich etwas unternehmen würde – vorzugsweise etwas Wagemutiges –, um einen weiteren Rückgang der wichtigen Konjunkturindikatoren des Landes zu verhindern. Das Wachstum hat sich verlangsamt, Exporte sind eingebrochen, die Arbeitslosigkeit ist sprunghaft angestiegen und die vorherrschende Meinung bestand darin, dass eine „erst einmal ist Amerika Schuld“-Strategie am sinnvollsten sei. Analysten warteten darauf, dass chinesische Funktionäre den Kapitalismus retten würden, indem sie einen Plan erläutern, wie zunächst Chinas Wirtschaft gerettet werden soll.

Die Gefahr besteht darin, dass Chinas Führungsköpfe genau das getan haben.

Chinas Regierung ist in einer ganzen Reihe von Fragen gespalten, es herrscht jedoch ein starker, besonders ausgeprägter Konsens darüber, dass die gesellschaftliche Stabilität auf dem Spiel steht, sofern sich kein kräftiges Konjunkturpaket abzeichnet, um weitere Arbeitsplatzverluste abzuwehren. (Auch wenn es in der Geschichte Chinas an Beweisen für einen klaren, kausalen Zusammenhang zwischen Arbeitslosigkeit und nationalen Unruhen mangelt.) Ministerpräsident Wen Jiabao bestätigte, dass umfangreiche Bemühungen unternommen werden, den bereits angekündigten Plan in Höhe von vier Billionen Yuan zu erweitern und umzusetzen und dass weitere Mittel zur Verfügung stehen, wenn sich die Lage verschlechtern sollte.