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Chinas öffentliche Intellektuelle haben es schwer

Ist Chinas politisches Umfeld dabei, sich aufzulockern, oder ist die Regierung dabei, hart durchzugreifen? Es ist schwer zu sagen. Manchmal scheint es, als bewege sich Chinas Präsident und KP-Generalsekretär Hu Jintao gleichzeitig in beide Richtungen.

So entschied sich Hu, das Andenken seines Mentors, des früheren Generalsekretärs Hu Yaobang, zu ehren, um seine Aura als Reformer aufzupolieren. In vielerlei Hinsicht jedoch unterscheidet sich Hu Jintaos Amtszeit als Oberhaupt der vierten Generation kommunistischer Führer, die mit seinem Amtsantritt als Parteisekretär 2002 begann, deutlich von der seines Mentors.

Hu Yaobang war einer der Gründer der Allchinesischen Jugendliga, die in der Volksrepublik als relativ liberale Institution gilt. In den 1980er Jahren förderte er politische Reformen und rehabilitierte nahezu alle der Opfer der Säuberungsaktionen Mao Zedongs. Der jüngere Hu andererseits hat den öffentlichen Raum für den politischen Diskurs eingeschränkt, der sich während der späteren Jahre der Amtszeit seines Vorgängers Jiang Zemin aufgetan hatte, als der Druck des Marktes die Medien zwang, kühner und umfassender zu berichten.

Seit seiner Machtübernahme hat Hu Jintao in dem Bemühen, den Medien Zügel anzulegen, eine Reihe von kritischen Journalisten verhaften lassen. Seine Regierung hat außerdem eine Vielzahl von öffentlichen Intellektuellen, die seiner Politik kritisch gegenüberstehen, einsperren lassen, darunter die Cyberdissidenten Liu Di und Shi Tao (der verhaftet wurde, weil Yahoo! mit der Polizei kollaborierte und ihn identifizierte) und die freiberuflichen Schriftsteller Yu Jie und Liu Xiaobo. Der Militärarzt Jiang Yanyong wurde 2003 verhaftet, nachdem er öffentlich der Behauptung der Partei widersprochen hatte, die SARS-Epidemie sei unter Kontrolle. 2004 wurde er unter Beobachtung gestellt, nachdem er die Partei aufgefordert hatte, die Demonstration vom Platz des himmlischen Friedens des Jahres 1989 einer Neubewertung zu unterziehen.