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Chinas Stabilitätsgambit

PEKING – Das erste Prinzip, das ich in den späten 1990ern zu Beginn meiner Beschäftigung mit China kennen lernte, war, dass den Chinesen nichts wichtiger ist als Stabilität – wirtschaftlich, sozial oder politisch.

Nach Jahrhunderten von Aufruhr im Land tun die chinesischen Politiker heute alles, was in ihrer Macht steht, um die Stabilität zu erhalten. Immer, wenn ich mir über mögliche politische Entwicklungen in China unsicher war, habe ich die Optionen durch die Stabilitätsbrille betrachtet. Dies hat hervorragend funktioniert.

Auch beim jährlichen chinesischen Entwicklungsforum (China Development Forum, CDF) vom 17. bis 20. März in Peking war Stabilität in aller Munde. Mit Premierminister Wen Jiabao als Gastgeber und aufgrund der Teilnahme vieler Minister des Staatsrats ist das CDF Chinas wichtigste internationale Konferenz. Und trotzdem wurde nur zwei Tage vor dem Beginn des diesjährigen Forums der umstrittene Bo Xilai seines Amtes als Parteisekretär von Chongqing enthoben. Dies war sehr überraschend, weil Bo ein aussichtsreicher Kandidat für die Aufnahme in den ständigen Ausschuss des Politbüros war. Bei unserer Ankunft im staatlichen Gästehaus von Diaoyutai lag ein spürbares Raunen in der Luft.

Die formalen Sitzungen liefen wie erwartet und betonten die zukünftigen strukturellen Transformationen des chinesischen Wachstumsmodells – einen kolossalen Übergang vom allmächtigen Wachstum auf Export- und Investitionsbasis der letzten 32 Jahre hin zu einer mehr konsumgetriebenen Dynamik. Im engeren chinesischen Führungskreis besteht für eine solche Neuausrichtung ein breiter Konsens. Wie es ein Teilnehmer ausdrückte, hat sich die Debatte “davon, was zu tun ist, dahin entwickelt, wie und wann es zu tun ist.”