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Chinas Protestwelle

Proteste in China sind nichts Neues. Einigen Darstellungen zufolge wickeln chinesische Beamte derzeit jährlich über 50.000 „schwerwiegende Vorfälle“ ab. Die weit verbreitete Korruption hat tiefe Unzufriedenheit erzeugt: Arbeiter protestieren gegen die Prellung ihrer Lebensersparnisse im Enron-Stil, Städter kämpfen gegen die illegale Beschlagnahmung von Land, Dorfbewohner gegen Ungerechtigkeiten – kleine wie große – und das täglich.

Normalerweise bleiben diese Proteste auf lokaler Ebene und werden im Allgemeinen durch eine Kombination aus Bestechungsgeldern, Festnahmen und Versprechungen zukünftiger Besserung aufgelöst. Gelegentlich leitet die chinesische Regierung Schritte gegen örtliche Beamte ein, deren Verbrechen als ungeheuerlich angesehen werden. Solange die Proteste jedoch örtlich begrenzt bleiben, können sie als isolierte Fälle behandelt werden, die keine größere Herausforderung darstellen oder eine Bewegung für einen Systemwechsel entfachen.

Doch die Tage, in denen die Regierung Proteste wie Buschbrände auspusten konnte, sind wahrscheinlich bald vorbei. In den letzten eineinhalb Jahren haben die chinesischen Umwelt-NGOs (Non-Governmental Organizations = Nichtregierungsorganisationen) Proteste organisiert, die über die Provinzgrenzen hinausgehen, Chinesen aller sozialen Schichten einbeziehen, Unterstützung von chinesischen Medien erhalten und die Probleme einer verfehlten Regierungspolitik auf nationaler Ebene direkt ansprechen.

Auslöser für diese Proteste auf breiter Basis ist der geplante Bau hunderter Staudämme überall im Westen Chinas. Der Staudammbau in China war nie offen für die öffentlich Diskussion. Chinas Umweltaktivisten haben sich in der Zwischenzeit auf die „politisch sicheren“ Themen wie den Schutz der Artenvielfalt, Recycling und Umwelterziehung konzentriert.