0

Chinas erste Schritte in Richtung Demokratie

WASHINGTON, DC – Während des Staatsbesuchs des chinesischen Präsidenten Hu Jintao in den Vereinigten Staaten forcierte Präsident Barack Obama gegenüber Hu das Thema Menschenrechte. Er hätte sich vielleicht lieber über die Ausbreitung der Demokratie in China erkundigen sollen, denn er wäre erstaunt gewesen, was er da zu hören bekommen hätte.

Im September 2010 hielt Hu eine Rede in Hongkong, in der er neue Ansätze hinsichtlich der chinesischen Demokratie forderte. Er sagte: „Es besteht die Notwendigkeit... im Einklang mit dem Gesetz demokratische Wahlen abzuhalten, demokratische Entscheidungsfindung, demokratische Verwaltung sowie demokratische Kontrolle zu üben und das Recht der Menschen auf Information, Teilnahme, Äußerungen und Kontrolle zu schützen.“ 

Mit seinen Bemerkungen ging er auf frühere Äußerungen des chinesischen Premierministers Wen Jiabao in Shenzhen ein,  jener Sonderwirtschaftszone an der Küste, wo die wirtschaftliche Revolution Chinas ihren Ausgang nahm. Wen sagte, dass politische Reformen, einschließlich der Möglichkeiten für die Bürger zur Kritik und Kontrolle der Regierung, nötig sind, um Chinas rasantes Wirtschaftswachstum aufrecht zu erhalten. Andernfalls, so sein Argument, würden die wirtschaftlichen Gewinne des Landes verloren gehen.  

Wens Bemerkungen führten zu Spekulationen, wonach Shenzhen, wo die Weichen für die wirtschaftliche Entwicklung Chinas gestellt wurden, womöglich bald zu einer „Sonderpolitikzone“ werden könnte. China-Experten wiesen darauf hin, dass der nächste Schritt darin bestehen könnte, die Chefs der sechs Bezirke der Sonderwirtschaftszonen direkt zu wählen.