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kaixi2_ZhangPengLightRocketviaGettyImages_chinesemetrotravelersoncellphones Zhang Peng/LightRocket via Getty Images

Chinas neue Medienweltordnung

PARIS – Seit dem Massaker am Tiananmen-Platz vor dreißig Jahren hat sich China wirtschaftlich außergewöhnlich gut entwickelt. Aber entgegen der Erwartungen vieler westlicher Politiker und Experten hat das Land bei der Pressefreiheit oder den Bürgerrechten keine wirklichen Fortschritte gemacht. Im Gegenteil: Wie der jüngste Bericht der Reporter Ohne Grenzen (ROG)zeigt, arbeitet China heute aktiv daran, eine repressive „neue Medienweltordnung“ aufzubauen – eine Initiative, die für die Demokratien der Welt eine klare und deutliche Gefahr darstellt.

Die Pressefreiheit, die eine der Hauptforderungen der Tiananmen-Demonstranten war, ist offiziell durch Artikel 35 der chinesischen Verfassung garantiert. Aber die Kommunistische Partei Chinas (KPC) und ihr Staatsapparat setzen sich immer wieder über sie hinweg.

Tatsächlich ist China eines der Länder, die am meisten Journalisten einsperren, und nimmt in der Weltrangliste der Pressefreiheit von 2019 von 180 Ländern nur den 177. Platz ein. Der „Große Firewall von China“, ein hochmodernes Filtersystem für das Internet, schränkt den Zugang der meisten der 830 Millionen chinesischen Internetnutzer ein, und die KPC hat keine Hemmungen, Verlage und Plattformen der Sozialen Medien zu zwingen, sich selbst zu zensieren. Mit Begründungen wie der „sozialen Harmonie“ und der „Relativität der Werte“ lehnt China heute die Universelle Erklärung der Menschenrechte offen ab.

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