tourist chinese flag TENGKU BAHAR/AFP/Getty Images

Wer hat Angst vor Chinas Einfluss?

HONGKONG – Seit dem Ende des Kalten Krieges hat der Westen enorme Ressourcen in Bemühungen um eine politische Liberalisierung in China investiert, unter anderem durch Programme zur Förderung der Rechtsstaatlichkeit, Zivilgesellschaft, Transparenz und Rechenschaftspflicht der Regierung. Die Ergebnisse waren enttäuschend. China wird keineswegs demokratischer, sondern hat in letzter Zeit erneut einen harten, autoritären Kurs eingeschlagen. Und nun investiert China Ressourcen in seine eigenen Bemühungen, in den Demokratien der Welt etwas zu bewegen.

Chinas Einflussnahme im Westen war Gegenstand von Medienberichten und Think-Tank-Studien und hat Besorgnis unter hochkarätigen Politikern ausgelöst, vom US-Vizepräsidenten Mike Pence bis zum ehemaligen australischen Premierminister Malcolm Turnbull. Sie behaupten es zähle zu Chinas „Einflusskampagnen“ Beziehungen zu westlichen Politikern zu pflegen, Konfuzius-Institute auf der ganzen Welt zur Förderung der chinesischen Sprache und Kultur zu gründen, die globale Reichweite der offiziellen Propagandanetzwerke Chinas zu erweitern, sowie akademische Institutionen durch Spenden und Austauschprogramme zu beeinflussen.

Wie sollen westliche liberale Demokratien China dafür zur Rede stellen, dass es ihrem Vorbild nacheifert und ihre Offenheit ausnutzt, um seine ideologischen und geopolitischen Ziele voranzutreiben?

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