Das China-Problem der EU

LONDON – Die Europäer können sich nicht einigen, wie sie mit dem aufsteigenden China umgehen sollen. Während sich kürzlich die Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel versammelten, um einen entschlosseneren gemeinsamen Ansatz zu diskutieren, besuchte der chinesische Präsident Xi Jinping Rom. Anlass für seine Visite war Italiens unabhängige Beteiligung an der Seidenstraßeninitiative, Xis billionenschwerem paneurasischen Infrastruktur-Investitionsprogramm, das auf eine Stärkung von Chinas wirtschaftlichem und politischem Einfluss zielt. So viel zu einer gemeinsamen Haltung der EU.

Wie also sollte die EU mit China umgehen? Während die USA und China auf einen neuen Kalten Krieg zustolpern, will jeder von ihnen die Europäer in seinem Lager haben. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump sucht die Europäer einzuschüchtern, damit sie ihrer aggressiven Führung bei der Konfrontation mit China in Handels-, Technologie- und Sicherheitsfragen folgen. Zugleich umschmeichelt China die EU, indem es auf das gemeinsame Interesse beider daran verweist, das multilaterale Handelssystem, das Pariser Klimaabkommen und das Nuklearabkommen mit dem Iran gegen Trumps Angriffe zu verteidigen.

Idealerweise sollte die EU ihren eigenen Kurs abstecken. Doch solange sie schwach und gespalten bleibt, wird ihr das schwerfallen.