LONDON – In meiner letzten Rede als Gouverneur von Hongkong am 30. Juni 1997 – wenige Stunden, bevor ich die Stadt auf der königlich-britischen Yacht verließ – äußerte ich: „Jetzt sollen die Menschen Hongkongs Hongkong verwalten. Das ist das Versprechen. Und das ist das unerschütterliche Schicksal.“
So versprach es die Gemeinsame Erklärung von 1984, ein von China und dem Vereinigten Königreich unterzeichneter und bei den Vereinten Nationen hinterlegter Vertrag. Die Übereinkunft war klar, und die Garantie gegenüber Hongkongs Bürgern absolut: Die Rückkehr der Stadt von britischer zu chinesischer Souveränität würde dem Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“ unterliegen. Hongkong würde 50 Jahre lang – bis 2047 – ein hohes Maß an Autonomie haben und weiterhin alle mit einer offenen Gesellschaft und dem Rechtsstaat verbundenen Freiheiten genießen.
Mit seiner jüngsten Entscheidung jedoch, ein drakonisches neues Sicherheitsgesetz über Hongkong zu verhängen, hat sich der chinesische Präsident Xi Jinping rücksichtslos über die Gemeinsame Erklärung hinweggesetzt und die Freiheit der Stadt direkt bedroht. Die Verteidiger der freiheitlichen Demokratie dürfen dem nicht tatenlos zusehen.
LONDON – In meiner letzten Rede als Gouverneur von Hongkong am 30. Juni 1997 – wenige Stunden, bevor ich die Stadt auf der königlich-britischen Yacht verließ – äußerte ich: „Jetzt sollen die Menschen Hongkongs Hongkong verwalten. Das ist das Versprechen. Und das ist das unerschütterliche Schicksal.“
So versprach es die Gemeinsame Erklärung von 1984, ein von China und dem Vereinigten Königreich unterzeichneter und bei den Vereinten Nationen hinterlegter Vertrag. Die Übereinkunft war klar, und die Garantie gegenüber Hongkongs Bürgern absolut: Die Rückkehr der Stadt von britischer zu chinesischer Souveränität würde dem Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“ unterliegen. Hongkong würde 50 Jahre lang – bis 2047 – ein hohes Maß an Autonomie haben und weiterhin alle mit einer offenen Gesellschaft und dem Rechtsstaat verbundenen Freiheiten genießen.
Mit seiner jüngsten Entscheidung jedoch, ein drakonisches neues Sicherheitsgesetz über Hongkong zu verhängen, hat sich der chinesische Präsident Xi Jinping rücksichtslos über die Gemeinsame Erklärung hinweggesetzt und die Freiheit der Stadt direkt bedroht. Die Verteidiger der freiheitlichen Demokratie dürfen dem nicht tatenlos zusehen.