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Die BRICS-Staaten in einer multipolaren Welt

JOHANNESBURG – Diese Woche findet in Südafrika das zehnte jährliche Gipfeltreffen der BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) statt. Als im Jahr 2009 der erste Gipfel der BRIC (Südafrika kam erst 2010 dazu) über die Bühne ging, befand sich die Welt inmitten einer von den Industrieländern verursachten Finanzkrise und der zunehmend dynamische Block der BRIC verkörperte die Zukunft. Mit ihrem Zusammenschluss verfügten diese Länder über das Potenzial, ein geopolitisches Gegengewicht zum Westen zu bilden.

Allerdings haben Kommentatoren aus dem Westen dieses Potenzial lange unterschätzt, wodurch sich die BRICS-Staaten gezwungen sahen, eine stärkere Vertretung in den Institutionen der globalen Governance zu fordern. In den Jahren 2011 und 2012 stellten die BRICS-Staaten das Auswahlverfahren der jeweiligen Chefs von Weltbank und Internationalem Währungsfonds in Frage. Aber in Ermangelung einer sie unterstützenden geeinten Front stehen heute immer noch eine Europäerin (Christine Lagarde) und ein Amerikaner (Jim Yong Kim) an der Spitze dieser Organisationen.  Und obwohl es den BRICS-Ländern gelang, diese Institutionen zu einer Reform ihrer Stimmrechtsstrukturen zu bewegen, um den Entwicklungsländern mehr Gewicht einzuräumen, üben die USA und Europa immer noch unverhältnismäßig mehr Macht aus.

Vor diesem Hintergrund begannen die BRICS-Staaten, eigene relevante Alternativen – so genannte „Outside-Optionen” – zu verfolgen, indem man 2014 die Neue Entwicklungsbank (NDB) und die Sonderrücklage Contingent Reserve Arrangement ins Leben rief. Diese Initiativen wurden zwar als Ergänzung zum vorherrschenden Bretton-Woods-System präsentiert, aber es ist leicht zu erkennen, wie sie zu einem späteren Zeitpunkt auch die Grundlage eines alternativen Rahmens der globalen Governance bilden könnten.

Denn obwohl die BRICS-Staaten nach wie vor die Bedeutung des Multilateralismus betonen, ist klar, dass sie mit der aktuellen internationalen Ordnung nicht untrennbar verbunden sind. Ja, die ständige Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen bringt für China und Russland klare Vorteile gegenüber den meisten anderen Ländern mit sich. Dennoch zeigen sich beide skeptisch hinsichtlich der bestehenden Ordnung.

Die chinesische Außenpolitik spiegelt zunehmend den Status des Landes als aufstrebende Supermacht wider. In Übereinstimmung mit Präsident Xi Jinpings „chinesischem Traum“ drängt China auf eine Beziehung auf Augenhöhe zu den USA. Und am 19. Nationalen Kongress der Kommunistischen Partei Chinas im Vorjahr, formulierte Xi sein Ziel, Chinas Großmachtstatus noch deutlicher wiederherzustellen.

Wie China die vielen zu seiner Verfügung stehenden geopolitischen Instrumente einsetzt, wird für die anderen BRICS-Staaten von größter Bedeutung sein, denn sie werden ihre nationalen Strategien an Chinas „Outside-Optionen“ anpassen müssen. Seit 2013 hat China die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) gegründet, die Seidenstraßeninitiative Belt and Road Initiative (BRI) ins Leben gerufen und vorgeschlagen, die BRICS in „BRICS Plus” umzuwandeln – an deren Spitze wohl China selbst stehen soll.

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China kündigte seine Pläne für die AIIB kurz nach der Unterzeichnung der NDB-Satzung im Jahr 2014 an. Im Falle der NDB hält jeder BRICS-Staat den gleichen Anteil, wobei auch jeder 10 Milliarden Dollar zum ursprünglich gezeichneten Kapital beitrug. Obwohl dieser gleichmäßig verteilte Anteilsbesitz nicht den von China bevorzugten Verhältnissen entsprach, wurde die Angelegenheit nicht mit Nachdruck forciert. 

Im Gegensatz dazu ist China mit 26,6 Prozent der bei weitem größte Anteilseigner der AIIB, verglichen mit Indiens 7,7 und Russlands 6 Prozent.  Brasilien und Südafrika haben unterdessen bis heute noch keine Kapitaleinzahlungen geleistet, obwohl sie als „Gründungsmitglieder“ bezeichnet werden. Somit ist die AIIB ein Beispiel dafür wie China – nicht die BRICS – seine eigene „Outside-Option” ausübt. Die Institution steht Entwicklungsländern ebenso offen wie Industrieländern und China steht in ihrem Zentrum.

In ähnlicher Weise hat auch die Seidenstraßeninitiative seit ihrem Start im Jahr 2013 eine Entwicklung durchgemacht, die Cobus van Staden vom Südafrikanischen Institut für Internationale Angelegenheiten als dezidiert „Peking-zentrierten globalen Handels- und Investitionsauftrag“ bezeichnet. Bei der Seidenstraßeninitiative handelt es ich um Xis Vorzeigeprojekt. Seine Hoffnung besteht in der Schaffung einer „Schicksalsgemeinschaft” die nicht nur Eurasien und die Region um den Indischen Ozean umfasst. In praktischer Hinsicht ermöglicht die Seidenstraßeninitiative China, seine wirtschaftliche Macht in geopolitische Macht umzumünzen.

Schließlich signalisiert der Vorschlag über ein „BRICS Plus“ einen Wandel in den Außenbeziehungen Chinas, der sich natürlich auf die anderen BRICS-Länder auswirken wird. Auf dem BRICS-Gipfel des Jahres 2017 in der chinesischen Stadt Xiamen meinte Xi, er wolle - angesichts des Nutzens, den die Entwicklungsländer aus der Zusammenarbeit ziehen - dass die Gruppe etwas Umfassenderes repräsentiert als ihre derzeitigen Mitglieder. Xis ursprünglicher Vorschlag schien auf eine Erweiterung der Gruppe abzuzielen, der sich allerdings manche der anderen BRICS-Staaten vehement widersetzen.  Dennoch greift Südafrika die Idee auf und hält am dritten Tag des diesjährigen Gipfels ein „BRICS Plus”-Treffen ab.

Diese drei Entwicklungen unterstreichen das Ausmaß, in dem ein erstarktes China mittlerweile im Vergleich zu seinen BRICS-Partnern überproportional Macht ausübt. Mit der AIIB und der Seidenstraßeninitiative legt China den Grundstein für eine neue regionale und globale Ordnung. Durch Handel, Investitionen und die strategische Machtprojektion, insbesondere im Südchinesischen Meer, vollzieht die chinesische Regierung aktiv Xis Vision.   

Dennoch spielen die anderen BRICS-Länder eine wichtige Rolle bei der Legitimierung der „anderen Optionen” Chinas. Jeder BRIC-Staat bekennt sich zur Reform des internationalen Systems und zum Aufbau einer stärker multipolaren Welt, wobei man sich noch nicht unbedingt einig ist, wie diese neue Ordnung aussehen soll.

Unter Präsident Cyril Ramaphosa macht Südafrika erneut seinen Führungsanspruch auf dem afrikanischen Kontinent geltend. Dazu könnte ein verstärkter Schwerpunkt auf Afrika innerhalb der BRICS-Staaten gehören. Da Südafrika aber neben seinen eigenen Interessen auch die des Kontinents vertritt, muss es weiterhin dafür offen bleiben, nicht nur mit den BRICS-Staaten zu arbeiten, sondern auch mit anderen Entwicklungsländern und Koalitionen. Das Ziel muss letztlich sein, eine regelbasierte Ordnung zu unterstützen und zu stärken. Das liegt nämlich im Interesse Afrikas.

Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier

http://prosyn.org/NI3e0I2/de;

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