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Xi Jinpings Marco-Polo-Strategie

CAMBRIDGE – Im vergangenen Monat führte der chinesische Präsident Xi Jinping den Vorsitz eines penibel in Szene gesetzten „Belt and Road“-Forums in Peking. An der zweitägigen Veranstaltung nahmen 29 Staatschefs, darunter auch Russlands Präsident Wladimir Putin, sowie 1.200 Delegierte aus über 100 Ländern teil. Xi bezeichnete Chinas Belt and Road-Initiative (BRI) als „Jahrhundertprojekt“. Die 65 daran beteiligten Länder umfassen zwei Drittel der weltweiten Landmasse und etwa viereinhalb Milliarden Menschen.

Der ursprünglich im Jahr 2013 angekündigte Plan Xis sieht die Integration Eurasiens durch Billionen Dollar schwere Infrastrukturinvestitionen von China bis Europa mit Erweiterungen nach Südostasien und Ostafrika vor und er wird als Chinas neuer Marshall-Plan sowie als sein Versuch einer staatlichen Gesamtstrategie bezeichnet. Manche Beobachter sahen das Forum auch als Teil der Anstrengungen Xis, jenes Vakuum zu füllen, das durch die Abkehr Donald Trumps von Barack Obamas Transpazifischer Partnerschaft entstanden war.

Chinas ehrgeizige Initiative würde in armen Ländern für dringend notwendige Straßen, Eisenbahnlinien, Pipelines, Häfen und Kraftwerke sorgen. Außerdem wäre sie eine Ermutigung für chinesische Firmen, verstärkt in europäische Häfen und Eisenbahnen zu investieren. Der „Belt“ würde ein massives Straßen- und Eisenbahnnetz durch Zentralasien umfassen und „Road“ bezieht sich auf eine Reihe von Seewegen und Häfen zwischen Asien und Europa.

Marco Polo wäre stolz. Und wenn sich China entschließt, seine überschüssigen Finanzreserven für die Herstellung von Infrastruktur einzusetzen, die armen Ländern hilft und den internationalen Handel fördert, wird damit etwas geschaffen, das man als globales öffentliches Gut betrachten kann.

Freilich sind Chinas Beweggründe nicht rein wohltätiger Natur. Die Umschichtung der umfangreichen Fremdwährungsreserven von wenig ertragreichen US-Staatsanleihen zu lukrativeren Infrastrukturinvestitionen ergibt Sinn und schafft alternative Märkte für chinesische Güter. Angesichts der Tatsache, dass chinesische Stahl- und Zementunternehmen unter Überkapazitäten leiden, werden chinesische Bau-Unternehmen von den neuen Investitionen profitieren. Und da die chinesische Fertigung in weniger leicht erreichbare Provinzen abwandert, kommt die verbesserte Anbindung der Infrastruktur an internationale Märkte den Entwicklungsbedürfnissen Chinas entgegen.

Aber handelt es sich bei der BRI nun eher um Marketing als um handfeste Investitionsvorhaben? Laut Financial Times, waren die Investitionen in Xis Initiative im letzten Jahr rückläufig, wodurch Zweifel entstanden, ob die Unternehmen ebenso engagiert sind wie die Regierung. Fünf vollbeladene Züge verlassen Chongqing jede Woche in Richtung Deutschland, aber nur ein voller Zug kehrt zurück.

Der Transport von Gütern über Land von China nach Europa ist immer noch doppelt so teuer wie der Handel auf dem Seeweg. Die FT formuliert es so: „Leider handelt es sich bei der BRI weniger um einen praktischen Investitionsplan als um eine allgemeine politische Vision.“ Überdies besteht die Gefahr der Verschuldung und nicht bedienter Kredite aus Projekten, die sich wirtschaftlich als „Fass ohne Boden“ erweisen. Auch Sicherheitskonflikte könnten grenzübergreifende Projekte erschweren. Indien ist mit einer umfangreicheren chinesischen Präsenz im Indischen Ozean nicht glücklich und Russland, die Türkei und der Iran verfolgen in Zentralasien jeweils ihre eigene Agenda.

Xis Vision ist zwar beeindruckend, aber wird sie auch als Gesamtstrategie Erfolg haben? China setzt auf eine alte geopolitische These. Vor einem Jahrhundert argumentierte der britische Geopolitik-Theoretiker Halford Mackinder, dass die Beherrschung der Weltinsel Eurasien der Schlüssel zur Kontrolle der ganzen Welt sei. Im Gegensatz dazu favorisierte die amerikanische Strategie lange Zeit die geopolitischen Erkenntnisse von Admiral Alfred Mahan aus dem 19. Jahrhundert, der darin die Seemacht und die Küstenstaaten hervorhob.

Am Ende des Zweiten Weltkriegs adaptierte George F. Kennan Mahans Ansatz, um die Containment-Strategie des Kalten Krieges zu entwickeln. Kennans Argument lautete, dass die USA ein weltweites Machtgleichgewicht zugunsten amerikanischer Interessen schaffen könnten, wenn sie sich mit den Inseln Großbritannien und Japan sowie der Halbinsel Westeuropa an den beiden Enden Eurasiens verbündeten. Das Pentagon und auch das amerikanische Außenministerium sind heute noch auf dieser Basis organisiert, während Zentralasien nur wenig Aufmerksamkeit geschenkt wird.

Im Zeitalter des Internets hat sich vieles verändert, aber die Geographie spielt trotz des vermeintlichen Todes der Distanz noch immer eine Rolle. Im 19. Jahrhundert drehte sich die geopolitische Rivalität größtenteils um die „östliche Frage“, also wer das Gebiet des zerfallenden Osmanischen Reiches kontrollieren würde. Infrastruktur-Projekte wie die Eisenbahnverbindung von Berlin nach Bagdad erzeugten Spannungen unter den Großmächten. Werden diese geopolitischen Auseinandersetzungen nun durch die „eurasische Frage“ ersetzt?

Mit der BRI setzt China auf Mackinder und Marco Polo. Allerdings wird die Überland-Route durch Zentralasien jenes „Große Spiel“ des 19. Jahrhunderts um Einflussbereiche wieder aufleben lassen, an dem Großbritannien und Russland ebenso beteiligt waren wie ehemalige Reiche wie die Türkei und der Iran. Gleichzeitig verschärfen die maritimen Verbindungen durch den Indischen Ozean Chinas ohnehin bestehende Rivalität mit Indien, wobei sich Spannungen aufgrund chinesischer Häfen und Straßen durch Pakistan aufbauen werden.

Die USA setzen mehr auf Mahan und Kennan. Asien verfügt über sein eigenes Machtgleichgewicht und weder Indien noch Japan oder Vietnam wünschen sich chinesische Vorherrschaft. Sie sehen Amerika als Teil der Lösung. Die amerikanische Politik besteht nicht in der Eindämmung Chinas – man denke an die massiven Handelsflüsse und den Studentenaustausch zwischen den Ländern. Aber da sich China, inspiriert von einer Vision nationaler Größe, in Territorialstreitigkeiten mit seinen maritimen Nachbarn anlegt, treibt man diese tendenziell in Amerikas Arme. 

Tatsächlich ist Chinas wirkliches Problem die „Selbsteindämmung“. Sogar im Zeitalter des Internets und sozialer Medien bleibt der Nationalismus eine überaus mächtige Kraft.

Insgesamt sollten die Vereinigten Staaten Chinas BRI begrüßen. Robert Zoellick, ehemaliger US-Handelsbeauftragter und Präsident der Weltbank, argumentiert, dass die USA die Chinesen ermutigen sollten ein „verantwortungsvoller Akteur“ zu werden, wenn ein aufsteigendes China zur Bereitstellung globaler öffentlicher Güter beiträgt. Überdies könnte es auch Geschäftschancen für amerikanische Unternehmen aufgrund der BRI-Investitionen geben.

Die USA und China könnten von der Kooperation in einer Vielzahl grenzübergreifender Fragen wie geldpolitische Stabilität, Klimawandel, Regeln für den virtuellen Raum und den Kampf gegen den Terrorismus profitieren. Und obwohl die BRI China in geopolitischer Hinsicht Gewinne wie auch Kosten bescheren wird, ist es unwahrscheinlich, dass sie einen massiven Umbruch in der Gesamtstrategie mit sich bringen wird, wie manche politischen Analytiker glauben. Eine schwierigere Frage lautet, ob die USA ihrem Teil gerecht werden können.

Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier