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Frischer Wind im Iran?

WASHINGTON, D.C. – Bei seiner ersten Pressekonferenz als designierter Präsident des Iran am 17. Juni hat Hassan Rohani kaum Neuland in den Beziehungen der Islamischen Republik zum Westen betreten. Mit Blick auf die Atompolitik erklärte er, dass die „Ära der Spannungen vorbei ist“: In künftigen Verhandlungen käme ein Stopp der Urananreicherung für Iran zwar nicht in Frage, es sei aber bestrebt, seine nuklearen Aktivitäten transparenter zu gestalten, um international Vertrauen aufzubauen. Zudem würde Iran direkte Gespräche mit den Vereinigten Staaten begrüßen, wenn die USA aufhörten, sich in interne iranische Angelegenheiten einzumischen und das Land nicht länger „drangsalieren“.

Keine dieser Erklärungen ist neu. Bedeutet das, dass die Welt nicht erwarten sollte, dass es nach Rohanis Wahlsieg wesentliche Veränderungen im offiziellen Gebaren des Iran geben wird?

Im Vorfeld der Wahlen war allgemein der Eindruck entstanden, dass die höchste geistliche und politische Instanz des Iran, Ajatollah Ali Chamenei, entweder Said Dschalili oder Mohammad Bagher Ghalibaf unterstützt. Dschalili hat in den vergangenen Jahren als iranischer Chefunterhändler bei internationalen Verhandlungen über das Atomprogramm des Landes fungiert. Damit stand er im Kreuzfeuer der Kritik von Rohani und einem anderen Kandidaten, Ali Akbar Velayati, Chameneis außenpolitischem Berater.

Rohani und Velayati zufolge hat Iran zwar die Anzahl der Zentrifugen, die im Rahmen seines Kernforschungsprogramms zum Einsatz kommen in den letzten Jahren erhöht, doch der Preis dafür war eine Reihe wirtschaftlich verheerender internationaler Sanktionen. Rohani versprach, weiter für Fortschritte im Atomprogramm zu sorgen und zugleich stärkere und klügere diplomatische Maßnahmen zu ergreifen, um die Verhängung neuer Sanktionen zu verhindern und den Weg für eine Aufhebung der bestehenden zu ebnen.