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Mitteleuropas verdrossene Rechte

Pendelt sich das politische Spektrum in Osteuropa gerade ein? Seit 1989 schwanken die Wahlergebnisse in ganz Mitteleuropa zwischen rechts und links. Ist Ungarns gewiefter junger Premier Viktor Orban auf dem besten Weg, das zu ändern?

Ein schonungsloses Programm, das seine politischen Gegner vereinnahmen soll, hat Orbans FIDESZ-Partei dazu verholfen, fast so stark zu werden wie seine sozialistischen Rivalen. Außerdem schmälern Kämpfe der Sozialisten untereinander eine ihrer größten politischen Stärken: die nüchterne Disziplin und den politischen Professionalismus, den sie aus ihren kommunistischen Tagen geerbt haben.

Orbans recht erfolgreiche Anstrengungen, die Rechte unter dem Banner der FIDESZ zu vereinen, sind einzigartig unter Osteuropas zersplitterten und verdrossenen rechten Parteien. Seit dem Fall des Kommunismus kränkeln die Mitte-Rechts-Parteien in der Tschechischen Republik, Ungarn, Polen und der Slowakei an Uneinigkeit und fehlenden Visionen. Obwohl sich die Region noch immer von Jahrzehnten der kommunistischen Misswirtschaft erholt, beschert die Zersplitterung der politischen Rechten der politischen Linken, die in einigen Fällen von ehemaligen Kommunisten repräsentiert werden, regelmäßig Wahlerfolge.

Einige der Probleme der politischen Rechten in Mitteleuropa ähneln denen der politischen Rechten anderswo in Europa, wo sozialdemokratische Parteien viele vormals liberale Ideen monopolisieren, um das politische Zentrum zu besetzen. In Zentraleuropa wird dies noch dadurch verstärkt, dass die Parteien, die an der Macht waren, egal, welcher politischen Couleur sie angehörten, die Wirtschaft privatisieren und, unter dem Druck der Europäischen Union, Reformen durchsetzen mussten, die in einem klassischen westlichen System Sache der Rechten gewesen wären.