Zentraleuropas Kampf um die digitale Freiheit

PRAG – Vor einem Vierteljahrhundert, als die Berliner Mauer fiel und sich der Eiserne Vorhang hob, entschieden sich die Menschen Zentraleuropas für Kapitalismus an Stelle von Kommunismus und Demokratie an Stelle von Diktatur. Was allerdings den Einsatz für den Schutz der Internetfreiheit angeht, schneiden die Bürger der Tschechei, Ungarns, Polens und der Slowakei – der vier ehemals kommunistischen Staaten der Region – enttäuschend mittelmäßig ab.

Eine aktuelle Studie unserer Organisationen über diese vier Länder zeigt, dass jedes von ihnen bei der Förderung des freien Flusses von Informationen eine entscheidende Rolle spielen könnte – und sollte. Aber es muss noch vieles verbessert werden. Die Tschechische Republik hat bei der Unterstützung freier Rede, der Einschränkung von Überwachung und der Förderung von Transparenz eine eindrucksvolle Erfolgsbilanz, aber Ungarn dagegen verurteilt Blogger und Herausgeber zu schweren Geldstrafen und anderen Sanktionen. Polen und die Slowakei befinden sich irgendwo dazwischen.

Die vier Länder hätten die Möglichkeit, von der neuen digitalen Welt stark zu profitieren. Sie alle haben die Voraussetzungen für offene und lebendige Online-Gemeinschaften: ausreichende Internetverfügbarkeit und demokratische, pluralistische Systeme. Wie die Financial Timeskürzlich berichtete, verfügt die Region mit ihrem „hohen Standard mathematischer Ausbildung, ihren geringen Kosten und einer globalisierten, westlich orientierten jungen Generation über eine spannende und erfolgreiche Mischung.“