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Puerto Rico in der Krise

WASHINGTON, DC – Puerto Rico könnte das Juwel der Karibik sein. Es ist aber weit davon entfernt. Der Tourismus stagniert seit Jahrzehnten, obwohl andere Ziele in der Karibik bei Touristen äußerst beliebt sind. Europäische Firmen, die Geschäfte in Nord- und Südamerika machen, richten ihre Zentralen in Miami, Panama City und anderswo ein, aber nie in Puerto Rico. Und jetzt, nach einem Jahrzehnt der Starre schrumpft die Wirtsschaft in einem rasanten Tempo, weil viele die Insel Richtung US-Festland verlassen. Die Staatsverschuldung steigt, die Regierung sagt, sie könne nicht bezahlen.

Anders als Griechenland ist Puerto Rico kein souveränes Land, das heißt, es hat keinen Anspruch auf Fonds des Internationalen Währungsfonds. Andererseits ist es auch kein US-undesstaat. Es ist beiden ähnlich und keins so richtig. Obwohl Puerto Rico eine eigene Verfassung hat, ist die Insel ein US-Außengebiet, Puerto-Ricaner sind US-Bürger, und die Insel unterliegt den US-Bundesgesetzen, vorbehaltlich anderer Bestimmungen.

Zu den Vorteilen dieses Hybridstatus gehören die Sicherheit und Berechenbarkeit der amerikanischen Rechtsordnung, ein Anspruch auf Zahlungen des US-Finanzausgleichs sowie Steuervergünstigungen. Puerto-Ricaner, die nicht verbeamtet sind, zahlen keine Bundeseinkommensteuer, und die Anleihen der Insel sind dreifach steuerfrei (frei von Bundes-, Staats- und Gemeindesteuern).

Aber diese Regelung hat auch Nachteile. Zum Beispiel untersteht Puerto Rico dem Jones Act, das bedeutet, dass für den gesamten Seeverkehr zum und vom Festland sehr teure Schiffe, die in den USA hergestellt wurden, und teure Mannschaften verwendet werden müssen. Auf der Insel müssen auch die gesetzlichen Mindestlöhne der USA bezahlt werden, obwohl das Einkommensniveau ungefähr die Hälfte des Niveaus des ärmsten US-Bundesstaates beträgt. Und die Gemeinden profitieren nicht von Chapter 9 des US-Insolvenzrechtes.