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Europas Krise in der Ukraine

STOCKHOLM – Wie die tiefe Krise in der Ukraine enden wird, ist unmöglich vorherzusagen. Wir in der Europäischen Union und in den Vereinigten Staaten tun unser Möglichstes, um einen friedlichen Übergang zu einer stabileren Demokratie sowie die lange verschleppte Umsetzung dringend erforderlicher Reformen sicherzustellen. Und die jetzt zwischen Präsident Viktor Janukowitsch und der Opposition geschlossene Vereinbarung dürfte eine neue Chance dafür eröffnen.

Wird diese Vereinbarung nicht respektiert, ist ein weiteres Abgleiten der Ukraine in Chaos und Konflikt sehr wohl denkbar, und das wäre in niemandes Interesse. Darum ist die Krise der Ukraine eine europäische Krise. Und obwohl wir nicht wissen können, wie sie enden wird, sollten wir uns klar darüber sein, wie sie angefangen hat.

Jahrelang hat sich die Ukraine um eine engere Beziehung zur EU bemüht. Ihre Führung begrüßte nachdrücklich das Versprechen besserer Verbindungen im Rahmen der Östlichen Partnerschaft der EU und drängte auf ein EU-Assoziierungsabkommen im Verbund mit einem tiefgreifenden, umfassenden Freihandelsraum. Bei Abschluss der Verhandlungen, die unter der vorherigen ukrainischen Regierung begannen, sprachen sich alle vier Präsidenten und alle 14 Ministerpräsidenten, die seit der Unabhängigkeit der Ukraine 1991 im Amt waren, öffentlich für das Abkommen aus.

Doch als die EU und die Ukraine im Vorfeld des Gipfeltreffens zur Östlichen Partnerschaft im November 2013 in Vilnius, wo die Ukraine das Assoziationsabkommen unterzeichnen sollte, die letzten verbleibenden Probleme in Angriff nahmen, kam es zu einer plötzlichen Veränderung. Ab August verfolgte die russische Politik das offen erklärte Ziel, die Ukraine von ihrem gewählten Kurs abzubringen. Es begann eine politische Kampagne gegen den Vertrag, und der Kreml kombinierte zielgerichtete Sanktionen mit härteren Maßnahmen gegen die bereits damals schwache ukrainische Wirtschaft.