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Kohlenstoffsteuern auf den Barrikaden

LONDON – Der Schatten der gilets jaunes, der „gelben Westen”, deren Proteste Frankreich mehrere Samstage vor Weihnachten heimgesucht haben, hängt nun über den politischen Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels. Angesichts der Straßengewalt hat Präsident Emmanuel Macron eine geplante Erhöhung der Dieselsteuer abgesagt. In anderen Ländern wird man dies zur Kenntnis nehmen, und die Lobbyisten der Automobil- und Ölindustrie fordern - keine Überraschung - mehr Vorsicht.

Aber viele der Demonstranten sind erklärtermaßen nicht gegen Maßnahmen gegen den Klimawandel. Zu den vielfältigen Forderungen dieser buntgemischten Grassroots-Bewegung gehört auch die nach höheren Steuern auf Flugkraftstoff anstatt auf Diesel. Die Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels werden, so die Teilnehmer, zu Lasten derjenigen durchgeführt, die am wenigsten in der Lage sind, die Kosten zu tragen.

Und das ist ein gutes Argument. Die Politik von Macron war ein perfektes Beispiel dafür, wie man höhere Kohlenstoffsteuern nicht einführen sollte. Ihre Auswirkungen auf die Einkommensverteilung und den allgemeinen wirtschaftlichen und politischen Kontext wurden nicht ausreichend berücksichtigt.

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