Können die G-8 St. Petersburg überleben?

Eigentlich war Russlands stufenweise Einbeziehung in die G-8 dazu gedacht, in Russland die Demokratie auszubauen, die Schaffung einer freien Marktwirtschaft zu unterstützen und konstruktives Verhalten in den internationalen Beziehungen zu fördern. Aber anstatt die Demokratie zu fördern, die Menschenrechte zu schützen und mit dem Westen zu kooperieren, war die russische Führung mehr daran interessiert, die staatliche Macht im In- und Ausland auszubauen. Der Zusammenbruch der UdSSR, so verkündete Präsident Wladimir Putin, war die größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts.

Selbstverständlich steht die UdSSR nicht vor ihrer Wiederauferstehung. Putin ist allerdings dazu übergegangen, strategisch wichtige Bereiche der Wirtschaft wie Öl und Gas, Kommunikation, Pipelines, Elektrizität und Banken wieder unter staatliche Kontrolle zu bringen, politische Rechte einzuschränken, unabhängige Gruppen zu drangsalieren und die Kontrolle über die Medien zu verschärfen. Außerdem rückt sich Russland stark und voller Selbstbewusstein ins Rampenlicht, um seinen Großmachtstatus wieder zu erlangen. Putin setzt seinen brutalen Feldzug in Tschetschenien fort, interveniert auf politischer Ebene in sowjetischen Nachfolgestaaten wie der Ukraine, Georgien, Moldawien und Weißrussland und lehnt die westliche Strategie zur Eindämmung der nuklearen Ambitionen im Iran und in Nordkorea ab.

Putin wird in seiner Haltung durch den starken Rückhalt in der russischen Öffentlichkeit ebenso bestärkt wie durch die dramatisch geschwächte Position wichtiger westlicher Staats- und Regierungschefs. George W. Bush und Tony Blair haben ihre Popularität, die sie vor dem Irak-Krieg genossen, eingebüßt und Blair wird gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Jacques Chirac die politische Bühne bald verlassen. Angela Merkel in Deutschland und Romano Prodi in Italien regieren mit schwachen Koalitionsregierungen.

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