Kann die Hamas an der Macht bleiben?

Nachdem ein Drittel der palästinensischen Regierung unter Führung der Hamas von den Israelis verhaftet wurde, bewegt sich die Eskalation im israelisch-palästinensischen Konflikt über eine rein militärische Konfrontation hinaus. Es stellt sich nunmehr eine viel grundlegendere Frage: Kann eine palästinensische Regierung, deren Autorität auf einem Abkommen mit Israel gründet, an der Macht bleiben, wenn diese Regierung von einer Organisation geführt wird, die sich der Zerstörung Israels verschrieben hat?

Die Entführung eines israelischen Soldaten im Gazastreifen sowie die Entführung und anschließende Ermordung eines 18-jährigen israelischen Zivilisten im Westjordanland haben diese Frage, welche die israelisch-palästinensischen Beziehungen seit dem Wahlsieg der Hamas bei den Parlamentswahlen im Januar belastet, wieder in den Vordergrund gerückt.

Die internationale Gemeinschaft unter der Führung des Nahost-Quartetts (USA, Europäische Union und Russland) hat der Hamas-Regierung drei Bedingungen gestellt, die sie zu erfüllen hat, wenn sie international anerkannt und weiterhin finanziell unterstützt werden möchte. Die Hamas muss das Existenzrecht Israels anerkennen, sämtliche terroristischen Aktivitäten einstellen und sich verpflichten, alle früheren, von der Palästinensischen Autonomiebehörde unterzeichneten internationalen Abkommen einhalten. Dem außenstehenden Beobachter erscheinen diese Punkte als durchaus annehmbar. Die Hamas allerdings betrachtet sie als Angriff auf ihren Daseinszweck.

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