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Kann Frankreich dem Nahen Osten Frieden bringen?

RAMALLAH – Seit Anfang des Jahres bemüht sich die französische Regierung um Unterstützung für eine internationale Konferenz zur Wiederbelebung des israelisch-palästinensischen Friedensprozesses. Für diesen mutigen Versuch, einen Prozess zu reaktivieren, der sich über ein Jahrzehnt lang nicht von der Stelle bewegt hat, verdient Frankreich Anerkennung. Aber um hier erfolgreich zu sein, wird mehr als Mut benötigt. Jeder internationale Ansatz zur Lösung des Palästina-Problems hängt von sechs Faktoren ab:

Der erste ist Ernsthaftigkeit. Als Frankreich im Januar seine Pläne bekannt gab, hielten viele die Idee für kaum mehr als einen diplomatischen Trick. Von offizieller palästinensischer Seite wurde die Initiative zunächst mit Misstrauen betrachtet. Es gab Befürchtungen, sie werde lediglich Israel ein paar gute Fototermine verschaffen: Nach dem Händeschütteln würden die einfachen Palästinenser weiter unter der Besatzung leiden.

Als klar wurde, dass der französische Anlauf ernst gemeint war und ein Termin für vorbereitende Gespräche am 30. Mai angekündigt wurde, sahen sich die palästinensischen Politiker durch die klare Zeitplanung ermutigt, sich für eine Teilnahme am Prozess zu entscheiden. Unabhängig von möglichen Hindernissen muss diese Vertrauenswürdigkeit aufrecht erhalten werden.

Die zweite Schlüsselkomponente besteht im Multilateralismus. Israel, die stärkere der beiden Konfliktparteien, bevorzugt bilaterale Gespräche, da das Land so besser seine Bedingungen durchsetzen kann. Natürlich hat bei solchen Gesprächen auch die schwächere Seite eine Art von Macht: die Macht, nein zu sagen. Aber der Einsatz dieser Möglichkeit hat normalerweise einen hohen Preis.