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Kann Europa gerettet werden?

WIEN – Im Jahr 2011 ist die europäische Finanz- und Bankenkrise in eine Staatsschuldenkrise eskaliert. Ein Problem, das in Griechenland begann, endete mit zunehmenden Zweifeln am Überleben des Euro – und sogar der Europäischen Union selbst. Ein Jahr später sind diese grundlegenden Zweifel immer noch unverändert aktuell.

Wenn man aber die EU mit den Vereinigten Staaten oder Japan vergleicht (wo die öffentlichen Schulden bei 200% des BIP liegen), ist der schlechte Ruf der Union nicht gerechtfertigt. Tatsächlich bleibt das Beschäftigungsniveau in der EU insgesamt hoch, ebenso wie die private Sparquote. Darüber hinaus ist die Handelsbilanz der Union mit dem Rest der Welt ausgeglichen.

Ein Grund für Zweifel am Euro und der EU ist, dass die europäischen Staatschefs seit Frühjahr 2010 von einem Krisengipfel zum nächsten eilen und jedes Mal vermeintliche Lösungen präsentieren, die zu wenig bewirken und zu spät kommen. Europas Führer haben ihre wirtschaftliche und politische Feuerkraft nie wirklich ausgespielt. Vielmehr werden sie, anstatt die Finanzmärkte wie geplant zu zähmen, von diesen immer wieder unter Beschuss genommen.

Angesichts der Beschränktheit der Regierungen, die gemeinsames EU-weites Handeln verhindert, überrascht es nicht, dass die Finanzmärkte die von den Kommunisten so genannte “Salamitaktik” anwenden, um die Mitgliedstaaten einzeln anzugreifen und so die Union aufzureiben. Tatsächlich wurde das Europäische Parlament und die Europäische Kommission an den Rand gedrängt, und es entstand ein neues Regierungsmodell für Europa: Deutschland trifft die Entscheidungen, Frankreich gibt die Pressekonferenzen, und der Rest nickt zustimmend (bis auf die Briten, die sich wieder für Isolationismus entschieden haben).