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Der kalifornische Alptraum

STANFORD – Während die Haushaltsprobleme der Zentralregierungen viele Volkswirtschaften belasten, leiden viele Regionalregierungen weltweit unter einer ähnlichen Krise. Von Spanien bis China, von den Vereinigten Staaten bis Italien, stehen diese Regierungen – von Regionen, Staaten, Provinzen, Städten und Kreisen – vor immensen Herausforderungen. Die höheren Regierungsebenen sind in der Pflicht, lokale insolvente Regierungen zu retten, und müssen dafür vielleicht sogar die Herabstufung ihrer Staatsanleihen in Kauf nehmen. In Spanien, Italien und China fällt diese Rolle an die Nationalregierung und für die Städte in den USA an die Bundesstaaten.

Bezüglich der örtlichen Haushaltsschwierigkeiten und ihrer Gründe bestehen innerhalb der Länder und länderübergreifend viele Ähnlichkeiten. Örtliche Beamte haben während des Booms die steigenden Einnahmen dazu verwendet, ihre Lieblingsprojekte voranzutreiben oder Einkommen und Bezüge zu erhöhen, ohne zukünftige Kosten zu berücksichtigen. Während des Niedergangs brachen die Einnahmen und Subventionen der Zentralregierungen zusammen, und die Rechnungen wurden fällig. Das volle Ausmaß des Problems wurde durch kreative Buchführung verschleiert. Und jetzt ist Zahltag.

Zur Finanzierung örtlicher Unternehmungen verwenden die chinesischen Lokalregierungen Finanzierungsvehikel (LGFVs), um Restriktionen oder direkte Kreditvergabe zu umgehen. In Spanien sind durch den Zusammenbruch des Häusermarkts und der Beschäftigungszahlen die Einnahmen weggebrochen. Nachdem in Sizilien der Gouverneur nach überhöhter Kreditaufnahme und Kürzungen aus Rom zurücktreten musste, kursieren dort Gerüchte über eine bevorstehende Pleite. Ein neuer Bericht einer Arbeitsgruppe unter der Leitung des ehemaligen Vorsitzenden der Federal Reserve, Paul Volcker, ergab, dass die mittel- und langfristigen Haushaltsaussichten vieler amerikanischer Bundesstaaten aufgrund ungedeckter Pensions- und Gesundheitskosten sehr düster sind.

Von den Haushaltskrisen Kaliforniens können Regionalregierungen aus aller Welt lernen. Drei kalifornische Städte haben kürzlich Bankrott angemeldet: Stockton, die größte amerikanische Stadt, die dies jemals getan hat, San Bernardino, die zweitgrößte, und Mammoth Lakes. Es gibt Gerüchte, dass Compton als nächstes dran ist, und viele Beobachter erwarten, dass weitere folgen.