0

Bushs Roadmap für das Scheitern im Nahen Osten

Sechs lange Jahre gescheiterter Nahostpolitik haben Präsident George W. Bush endlich dazu gebracht, anzuerkennen, dass sich das von ihm erstrebte Bündnis der Gemäßigten in der Region nur über einen arabisch-israelischen Friedensschluss herbeiführen lässt. Und in der Tat können allein wirksame Anstrengungen zur Lösung des israelisch-arabischen Konflikts Amerikas Ansehen in der Region möglicherweise noch retten. Doch die Runde der jüngst von Amerika eingeleiteten Friedensgespräche kommt nicht nur für das politische Leben des zu Hause und im Ausland geschlagenen Lame-Duck-Präsidenten zu spät; sie ist außerdem unausgereift und wenig überzeugend.

So zeugt der hartnäckige Widerstand von Außenministerin Condoleezza Rice gegen die Einbindung Syriens nicht gerade von politischer Klugheit. Es steht in der Frage einer Friedensordnung der Region zu viel auf dem Spiel, als dass Israel und die Vereinigten Staaten sich weiter weigern können, die aktuelle Friedensoffensive des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad auf die Probe zu stellen. Für die Streitpunkte, an denen frühere Versuche eines Friedensschlusses zwischen Israel und Syrien gescheitert sind, gibt es realistische Lösungen; die kürzlich zwischen einem ehemaligen offiziellen Vertreter Israels und einem Syrer mit engen Verbindungen zum Regime geführten informellen Gespräche haben dies gezeigt.

Wenig Gutes verheißt auch das Beharren von Rice, sich bei einer Einigung zwischen Israelis und Palästinensern fest an die gescheiterte „Roadmap“ zu halten. Die für Verzögerungen und ausweichendes Verhalten beider Seiten anfällige Roadmap war von Anfang an eine Totgeburt. Keine der Parteien hat in den fast vier Jahren seit ihrer Verabschiedung den politischen Willen aufgebracht, der für die Umsetzung ihrer Hauptbestimmungen erforderlich ist. Nicht einmal die für die zweite Stufe vorgesehene bizarre Idee eines Palästinenserstaates mit „vorläufigen“ Grenzen ist für die Palästinenser verlockend.

Dieser gordische Knoten muss durchtrennt, nicht entwirrt werden. Das Konzept der Interimsvereinbarungen ist inzwischen völlig obsolet geworden, und sei es nur, weil die Parteien nicht in der Lage sind, den politischen Preis für einen schrittweisen Prozess mit offenem Ende zu zahlen.