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Burmas Drogenjunta

Der von Burmas Militärjunta erzwungene Nachrichtenblackout im Hinblick auf die Entscheidung der Junta, auf den dem Land turnusmäßig zustehenden Vorsitz der Vereinigung südostasiatischer Nationen (ASEAN) im nächsten Jahr zu verzichten, zeigt, dass ihr Prestige einen schweren Schlag erlitten hat. Tatsächlich fiel die Entscheidung alles andere als freiwillig. Der Führer der Junta, General Than Shwe, „verlor das Gesicht“ und verschwand derart prompt aus den Augen der Öffentlichkeit, dass einige Burmesen von seinem Tod ausgingen.

Die Protagonisten, die das Regime unter Druck setzten, auf den ASEAN-Vorsitz zu verzichten, waren nicht die üblichen Menschenrechtsaktivisten aus dem Westen, sondern Burmas engste Nachbarn innerhalb der ASEAN. Dies muss den Rückzug doppelt schmerzhaft gemacht haben, denn die ASEAN war bisher eines der stärksten Schutzschilde der Junta gegen den internationalen Druck.

Für die ASEAN war diese Episode eine Lektion in Durchsetzungsvermögen. Sie hat gezeigt, dass beständiger Druck besser funktioniert als der „konstruktive Dialog“, den die Organisation zuvor seit dem Beitritt Burmas acht Jahre lang erfolglos betrieben hatte.

Die Veränderung ging von einer embryonalen Gruppierung gewählter Parlamentarier der Region aus, die als Interparlamentarischer Ausschuss zur Demokratie in Myanmar (AIMPC) bekannt ist und der ich angehöre. Nachdem diese Gruppe im vergangenen November gegründet wurde, um Fortschritte bei der Demokratisierung Burmas voranzutreiben, unternahmen Parlamentarier aus Thailand, Indonesien, Malaysia, den Philippinen, Singapur und Kambodscha den bisher beispiellosen Schritt, landes- und parteiübergreifend die ASEAN-Politik in Bezug auf Burma kritisch zu überprüfen, die Freilassung von Aung San Suu Kyi zu fordern und Burma von der Übernahme des Vorsitzes auszuschließen.