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Rohanis verpasste Gelegenheit

ISTANBUL – Die Charmeoffensive des iranischen Präsidenten Hassan Rohani ist ins Stocken geraten. Sie hat bei der UNO-Vollversammlung im vergangenen September gut funktioniert, als er etwas Handfestes anzubieten hatte, nämlich ein Abkommen hinsichtlich des iranischen Atomprogramms. Er schürte damit Hoffnungen, der Hardliner-Ansatz in der Außenpolitik des Iran würde endlich aufgeweicht. Aber UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat seine Einladung Rohanis zur Friedenskonferenz für Syrien wieder zurückgenommen, und daraus lässt sich schließen, dass Rohani mehr als Charme benötigen wird, vielleicht sogar einen Besuch des türkischen Premiers Erdogan, um die Isolation seines Landes zu beenden.

Rohani hat den konfrontativen Stil seines Vorgängers Mahmud Ahmadinedschad im Großen und Ganzen erfolgreich hinter sich gelassen. Das iranische Establishment unterstützt seine Anstrengungen, das Land seinen regionalen Nachbarn gegenüber zu öffnen, um ausländische Investitionen zu werben, in religiösen und kulturellen Angelegenheiten Mäßigung walten zu lassen und sogar einen Atomdeal mit dem Westen auszuhandeln.

Das offenbar kurz vor dem Abschluss stehende Nuklearabkommen wird höchstwahrscheinlich die wichtigste diplomatische Errungenschaft des Iran seit der Islamischen Revolution 1979 und wird ihm innen- und außenpolitisch erhebliche Erleichterung verschaffen. Die Tatsache, dass Religionsführer Khamenei diese Bemühungen persönlich unterstützt, macht diese Aussichten umso vielversprechender.

Trotzdem ist die mögliche Annäherung des Regimes an die USA im Nahen Osten noch immer Grund zur Sorge, da der Iran dadurch einen Machtzuwachs erhalten würde, gerade zu einem Zeitpunkt, an dem sich die USA langsam aus der Region zurückziehen. Die Frage ist jetzt, ob die moderate Einstellung Rohanis dem Westen gegenüber mit einem Wandel der iranischen Nahostpolitik einhergehen wird; natürlich sind alle Augen auf seine Syrienpolitik gerichtet.