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Palästina von unten nach oben aufbauen

JERUSALEM – Wie der Nahost-Sonderbeauftragte von Präsident Barack Obama, Ex-US-Senator George Mitchell, während seines Besuchs in der Region erfahren musste, stehen den amerikanischen Bemühungen, Frieden zwischen Israel und Palästina zu schaffen, drei bedeutende Hindernisse entgegen. Diese werden zweifellos auch ein Thema bei den bevorstehenden Treffen zwischen Obama und politischen Führern der Region sein.

Das erste – heute im Vordergrund stehende - Hindernis ist der anhaltende palästinensische Bürgerkrieg zwischen der Hamas, die den Gaza-Streifen kontrolliert, und der von der Fatah dominierten Palästinensischen Behörde unter Abu Mazen. Der grundlegende Misserfolg der Palästinenser bei der Staatenbildung macht sinnvolle Friedensgespräche –geschweige denn ein Abkommen -  mit Israel momentan unmöglich. Wie soll zwischen Israel und den Palästinensern Frieden hergestellt werden, wenn Letztere nicht in der Lage sind, untereinander einen nationalen Minimalkonsens herbeizuführen?  

Zweitens hat Israel nun eine Regierung unter Führung von Premierminister Benjamin Netanjahu vom Likud, die vermutlich weit weniger bereit und willens – oder in der Lage – ist, größere Zugeständnisse zu machen und hunderttausende israelische Siedler aus dem Westjordanland abzusiedeln.

Das dritte und wichtigste Hindernis besteht in der Tatsache, dass das Abkommen zwischen Israel und der PLO aus dem Jahr 1993 sein Ziel bislang nicht erreicht hat. Versuche, den Oslo-Friedensprozess – die „Road Map“ und den Annapolis-Prozess – wiederzubeleben, haben nicht mehr gebracht als inhaltsleere Erklärungen und nichts sagende Fototermine. Man sollte über die Gründe für diese 15 Jahre des Versagens nachdenken, so dass Mitchells Mission nicht zum nächsten fruchtlosen Unterfangen wird.