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Der Aufbau einer progressiven Internationale

ATHEN – Die Politik in den Industrieländern des Westens steckt inmitten eines politischen Umbruchs, wie man ihn seit den 1930er Jahren nicht erlebt hat. Die auf beiden Seiten des Atlantiks um sich greifende Große Deflation sorgt für eine Wiederbelebung politischer Kräfte, von denen man seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs nichts mehr gehört hat. Die Leidenschaft kehrt in die Politik zurück, allerdings nicht in der Form, wie viele unter uns es sich erhofft hatten.

Die Rechte ist von einer Inbrunst gegen das Establishment beseelt, wie sie bis vor kurzem der Linken vorbehalten war. In den Vereinigten Staaten knöpft sich der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump – durchaus glaubwürdig –seine demokratische Konkurrentin Hillary Clinton vor, weil diese enge Verbindungen zur Wall Street hätte, sich eifrig für den Einmarsch in fremde Länder einsetze und bereit sei, Freihandelsabkommen zu unterstützen, die den Lebensstandard von Millionen Arbeitnehmern untergraben haben. In Großbritannien machte der Brexit aus glühenden Anhängern Margret Thatchers enthusiastische Verfechter des nationalen Gesundheitsdienstes National Health Service.

Dieser Wandel ist nicht der erste seiner Art. In Zeiten der Deflation hat sich die populistische Rechte traditionellerweise einer quasi linken Rhetorik befleißigt. Wer es erträgt, kann sich die Reden führender Faschisten und Nazis der 1920er und 1930er Jahre anhören und Äußerungen finden – seien es Benito Mussolinis Lobeshymnen auf soziale Sicherheit oder Joseph Goebbels‘ beißende Kritik am Finanzsektor – die sich auf den ersten Blick offenbar nicht von progressiven Zielen unterscheiden.

Bei dem, was wir heute erleben, handelt es sich um die natürlichen Auswirkungen der Implosion zentristischer Politik aufgrund einer Krise des weltweiten Kapitalismus, im Rahmen derer ein Finanzcrash zu einer Großen Rezession und anschließend zur Großen Deflation von heute führte. Die Rechte wiederholt einfach nur ihren simplen Trick und nutzt den berechtigten Zorn und die enttäuschten Hoffnungen der Opfer aus, um ihre widerliche Agenda voranzutreiben.