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Die Abwärtsspiralen des Brexit

LONDON – Die Finanzmärkte geben dem Brexit eine Abfuhr, und sie tun recht daran. Aber da es nicht die demokratische Zivilgesellschaft ist, sondern die Finanzwelt, die sich gegen die britische Entscheidung zum Verlassen der Europäischen Union wendet, wird die Brexit-Debatte bitterer und der Schaden schlimmer werden.

Die sofortigen wirtschaftlichen Effekte der Abstimmung vom Juni waren zu vernachlässigen und angesichts dessen, dass die britischen Wachstumsprognosen jetzt nach oben korrigiert werden, vielleicht sogar leicht positiv. Aber das britische Pfund fällt, die Kosten der Schuldenfinanzierung des Landes steigen, und der tatsächliche Rückzug aus der EU könnte zerstörerische Auswirkungen haben.

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Nach der Entscheidung, die EU zu verlassen, liegt es im Interesse Großbritanniens, den Austritt so zu gestalten, dass die kurzfristigen Anpassungskosten und langfristigen Nachteile möglichst gering bleiben. Im Interesse der EU liegt es, nicht nur die wirtschaftlichen Folgen, sondern auch den Imageschaden zu minimieren, der durch den Verlust eines wichtigen Mitgliedslandes entsteht.

Idealerweise würden die Konfliktparteien in einem solchen Fall kühl und rational über ihre langfristigen Interessen nachdenken und entsprechend handeln. Leider ist dies nur selten der Fall. Ähnlich wie eine Ehescheidung, die oft zu Bitterkeit und Kämpfen führt, von denen nur die Anwälte profitieren, wird die Scheidung Großbritanniens von der EU mit ziemlicher Sicherheit schmutzig enden. Bei zunehmender Gegnerschaft wird eine gütliche Einigung immer unwahrscheinlicher, und alle werden am Ende mehr verlieren als gewinnen.

Bei den Trennungsverhandlungen sind drei mögliche Abwärtsspiralen denkbar: Erstens bestehen strukturelle Risiken aufgrund der Möglichkeit, dass noch weitere Länder die EU verlassen. Verliert der europäische Block einen einzelnen Mitgliedsstaat, sieht dies nach einem Unglücksfall aus, der den inländischen Besonderheiten des austretenden Landes zugeschrieben werden kann. Verliert die Gemeinschaft aber weitere Mitglieder, fängt es an, nach Vernachlässigung, Misswirtschaft oder grundlegenden Konstruktionsfehlern auszusehen. Also hat die EU einen starken Anreiz, den Brexit für Großbritannien so schmerzhaft wie möglich zu machen, um Länder wie die Niederlande, Schweden oder Finnland davon abzuhalten, dem britischen Beispiel zu folgen.

Meinungsumfragen zeigen, dass die Unterstützung für die EU seit dem britischen Referendum in vielen Mitgliedstaaten zugenommen hat. Dies liegt aber nicht daran, dass die EU plötzlich besser funktionieren würde. Vielmehr teilen viele Europäer die Auffassung, der ehemalige britische Ministerpräsident David Cameron habe mit der Einberufung eines Volksentscheids über die EU-Mitgliedschaft einen Fehler gemacht.

Direkt nach der Abstimmung bat die deutsche Kanzlerin Angela Merkel die Europäer, bei der Planung der Trennungsbedingungen zwischen der EU und Großbritannien nicht allzu „garstig“ vorzugehen. Aber da das Königreich weiß, dass die EU ihre eigene Auflösung fürchtet, wird es in jede Position, die die EU einnimmt, unvermeidlich Rachsucht hineinlesen. Die britischen Verhandlungsführer müssen annehmen, dass ihre EU-Kollegen versuchen, ihnen den Weg aus der EU heraus wirtschaftlich und politisch so steinig wie möglich zu gestalten.

Also werden sie auf die dominotheoretische Logik der EU-Verhandler so reagieren, dass sie versuchen, ihrerseits dem Rest der EU so viel Schmerz wie möglich zuzufügen. Tatsächlich sind die britischen „Leave“-Wähler ja bereits davon überzeugt, dass es Großbritannien allein besser geht und dass der Brexit den Europäern mehr wehtun werde als den Briten. Dies bedeutet, sie haben große Anreize dafür, ihre eigene Prophezeihung zu erfüllen.

Die zweite Abwärtsspirale betrifft die wirtschaftliche Innenpolitik Großbritanniens. Das Land kann nicht einfach damit beginnen, die Europäer mit ihren eigenen Waffen zu schlagen, indem es seine Automobilindustrie wiederbelebt oder im Wettbewerb mit französischen oder italienischen Winzern seinen eigenen Wein anbaut. Das Prinzip des Wettbewerbsvorteils fordert, dass Großbritannien den Schwerpunkt auf seine Dienstleistungsindustrie setzt, insbesondere auf die Finanzdienstleistungen.

Bereits heute ist der Hauptantriebsfaktor der britischen Wirtschaft die City of London, und in einem der Nach-Brexit-Szenarien könnte die Rolle Londons als globales Finanzzentrum sogar noch steigen. Um dies zu erreichen, müsste die britische Regierung die Steuern senken, das Ausmaß der Regulierung verringern und die gut oder schlecht ausgebildeten Einwanderer, die im finanziellen Dienstleistungsbereich oder seiner Umgebung arbeiten, bevorzugt behandeln. Aber sämtliche Teile dieses Plans stehen im Widerspruch zum Ziel der Regierung, die Finanzindustrie zu zügeln und die Migrantenströme zu begrenzen.

In der Tat ist die Förderung des Turbokapitalismus genau das Gegenteil dessen, was die britische Premierministerin Theresa May bei ihrem Amtsantritt zu tun versprach. Die „Leave“-Fraktion wird nämlich genau von denjenigen Menschen in England und Wales dominiert, die sich von der Globalisierung abgeschnitten fühlen und gegen die Privilegien und Reichtümer der globalen Megastadt London abgestimmt haben. Also hätte eine der effektivsten britischen Verhandlungsstrategien eine tiefe Spaltung des Landes und insbesondere der regierenden Konservativen Partei zur Folge.

Dies weist bereits auf die dritte Abwärtsspirale hin: die Einwanderung, die auf das Ergebnis des Brexit-Referendums einen so großen Einfluss hatte. Die May-Regierung muss den Wählern nun beweisen, dass sie etwas gegen die Migranten und Gastarbeiter in Großbritannien tut. Aber so lang das Land eine dynamische Wirtschaft hat, wird es auch Einwanderer anziehen, ob sie nun formal zugelassen werden oder nicht. Weniger Einwanderung kann die Regierung nur garantieren, indem sie die Wirtschaft zerstört, was dann natürlich der europäischen Boshaftigkeit angelastet würde.

Wird Großbritannien tatsächlich zu einem zentralen finanziellen Steuerparadies, könnte es zu einer Gefahr für seine Nachbarn werden. Das kontinentale Europa könnte dann in Versuchung geraten, den Finanzkapitalismus völlig über Bord zu werfen und sich für eine Wachstumsstrategie auf der Grundlage großer staatlicher Investitionsprojekte zu entscheiden.

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Letztlich könnte der Brexit der Zerteilung eines Körpers entsprechen – der britische Finanzkopf würde von der europäischen Realwirtschaft abgetrennt. Großbritannien würde an Attraktivität einbüßen, Europa würde sich in sich selbst zurückziehen, und jede Seite würde der anderen die Schuld geben. Dies wäre für alle ein schlechtes Ergebnis. Aber es entspricht der bitteren Logik der Scheidung – und dem Grund, warum die meisten Ehepaare statt dessen auf psychologische Beratung zurückgreifen.

Aus dem Englischen von Harald Eckhoff